Fraga Novelle Die Wirkungen der Beschlüsse im Zivilprozeßrecht.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-49920-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
E-Book, Deutsch, Band 153, 173 Seiten
Reihe: Schriften zum Prozessrecht
ISBN: 978-3-428-49920-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
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Beim Erlaß von Beschlußentscheidungen können, wie im Urteilsverfahren auch, die Prozeßgrundrechte der Parteien verletzt werden, insbesondere ihr Anspruch auf rechtliches Gehör. Kann allerdings ein solchermaßen fehlerhaft zustandegekommener Beschluß mangels eines entsprechenden ordentlichen Rechtsmittels in der Zivilprozeßordnung nicht mehr durch ein höheres Gericht korrigiert werden, so bleibt nur die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts. Das Bundesverfassungsgericht freilich kann nicht der "Pannenhelfer" der Zivilgerichte sein und fordert Abhilfe durch diese selbst.
Die Autorin untersucht in der vorliegenden Arbeit, inwieweit die Wirkungen der Beschlüsse, insbesondere die innerprozessuale Bindungswirkung und die Rechtskraft, ihrer Abänderung durch das Ausgangsgericht entgegenstehen, und ob durch außerordentliche Rechtsmittel eine eigentlich verschlossene Instanz eröffnet werden kann. Die Antwort hierauf ist im Spannungsfeld zwischen dem Gebot des rechtlichen Gehörs und dem Prinzip der Rechtssicherheit, das durch die Unanfechtbarkeit von Entscheidungen gewährleistet wird, zu suchen.
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Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einführung und Problemdarstellung - 2. Teil: Die Wirkung von Beschlüssen: A. Einleitung - B. Die formelle Rechtskraft: Begriff der Rechtskraft - Die formelle Rechtskraft der Beschlüsse - C. Die innerprozessuale Bindungswirkung: Der Begriff der innerprozessualen Bindungswirkung nach § 318 ZPO - Abgrenzung der innerprozessualen Bindungswirkung von der Bindung im Instanzenzug - Unabänderlichkeit innerhalb des Instanzenzuges und nach Beendigung des Verfahrens - Die Bindungswirkung der einzelnen Beschlußarten - D. Die materielle Rechtskraft: Begriff und Wirkung der materiellen Rechtskraft - Die materielle Rechtskraft von Beschlüssen - Die materielle Rechtskraft einzelner Beschlußarten - Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft von Beschlüssen - E. Die übrigen Wirkungen der Beschlüsse - 3. Teil: Rechtsschutz gegen fehlerhaft ergangene Beschlußentscheidungen: A. Die Überwindung der Innenbindung: Einleitung - Die Rechtsnatur der Gegenvorstellung - Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Gegenvorstellung im einzelnen - B. Die Durchbrechung der Rechtskraft: Der ordentliche Rechtsschutz gegen rechtskräftige Beschlüsse - Der außerordentliche Rechtsschutz gegen rechtskräftige Beschlüsse - 4. Teil: Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
