Die Erfüllung des Mindestlohns durch Sonderzahlungen

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19594-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 35, 339 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 400 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht

Das Mindestlohngesetz regelt nicht, welche Vergütungsbestandteile zur Erfüllung des Mindestlohnanspruchs herangezogen werden dürfen. Die Arbeit widmet sich dieser zentralen Rechtsfrage. Im Fokus stehen die dogmatischen Grundlagen von Sonderzahlungen, die Erfüllungswirkung nach §?362 BGB sowie europarechtliche Vorgaben. Aufbauend auf einer umfassenden Auslegung des MiLoG und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von BAG und EuGH entwickelt die Arbeit ein stringentes Konzept zur funktionalen Gleichwertigkeit von Sonderzahlungen. Dabei arbeitet sie insbesondere einen Irrtum der Entwurfsverfasser des Mindestlohngesetzes heraus und erörtert, wie dieser im Rahmen der Gesetzesauslegung zu würdigen ist. Sie nimmt eine systematische Einordnung vor und zeigt, unter welchen Voraussetzungen Sonderzahlungen den Mindestlohnanspruch erfüllen können. Darauf folgt eine gesonderte Untersuchung, ob sich der oftmals abweichende Zahlungszeitpunkt auf die Erfüllungswirkung von Sonderzahlungen auswirkt.

Autoren/Hrsg.

Gärtner, Moritz

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Volkswirtschaftslehre Allgemein Arbeitsmarkt
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Sonderzahlungen
Begriff, Bedeutung und Rechtsgrundlagen – Zweckbestimmung bei Sonderzahlungen

2. Die Erfüllung
Erfüllung nach § 362 BGB – Die Tilgungsbestimmung – Einzelheiten der Erfüllung von Geldschulden

3. Der Mindestlohn
Überblick über den gesetzlichen Mindestlohn – Der Mindestlohnanspruch im Einzelnen – Erfüllung des Mindestlohns

4. Erfüllung des Mindestlohns durch Sonderzahlungen
Die Bedeutung der Zweckbestimmung für die Erfüllung des Mindestlohns – Auslegung des Mindestlohngesetzes zur Zweckbestimmung für die funktionale Gleichwertigkeit – Bedeutung des Zahlungszeitpunktes für die Erfüllungswirkung – Behinderung des freien Dienstleistungsverkehrs durch das ermittelte Ergebnis?

Über Autor(innen)

Moritz Gärtner studierte ab 2011 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und absolvierte im Anschluss das Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG München. Der deutschen Ausbildung folgte 2019/2020 ein internationales LL.M.-Studium an der University of Stellenbosch in Südafrika. Er arbeitete ab 2020 begleitend zur Promotion als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der internationalen Wirtschaftskanzlei Hogan Lovells in München. Seit 2023 ist er dort als Rechtsanwalt in der Praxisgruppe Arbeitsrecht tätig. Promoviert wurde Moritz Gärtner im Jahr 2025 von der Universität Leipzig.

Moritz Gärtner began studying law at Ludwig Maximilian University of Munich in 2011 and subsequently completed his legal traineeship in the district of the Higher Regional Court of Munich. Following his German legal education, he pursued an international LL.M. program at Stellenbosch University in South Africa in 2019/2020. From 2020 onward, he worked as a research assistant at the international law firm Hogan Lovells in Munich while completing his doctoral studies. Since 2023, he has been practicing as an attorney in the firm’s employment law practice group. Moritz Gärtner earned his doctorate from the University of Leipzig in 2025.