Gersdorf | Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor | E-Book | sack.de
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Gersdorf Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor




Bestandsaufnahme und systemgerechte Fortentwicklung

1. Auflage 2014, Band: 1287, 173 Seiten, eBook Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-54567-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
 Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

Gersdorf Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor

'Price Regulation in the Railway Sector'

The study ties in with the previous price regulation in the railway sector and shows the main developments at national and european level (comp. Directive 2012/34/EC). Furthermore, proposals for development of price regulation will be submitted. The proposals go from a ban on a control of regulated user fees according to § 315 BGB and on a further development of the so called 'Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)' to a separation of cash flow.

Autoren/Hrsg.

Gersdorf, Hubertus

Fachgebiete

Weitere Infos & Material

A. Einleitung und Gang der Untersuchung

B. Bestandsaufnahme

Vorgaben zur Entgeltregulierung nach AEG, EIBV und dem vormaligen Richtlinienrecht – Verwaltungs- und Gerichtsverfahren – Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten – Rechtsentwicklung auf nationaler Ebene – Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene – Finanzierung des Eisenbahnsektors

C. Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34/EU und Umsetzungserfordernisse

Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung – Fahrwegenutzungsentgelte – Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen und für Zusatz- und Nebenleistungen – Fazit: Partieller Umsetzungsbedarf

D. Rechtspolitischer Reformbedarf

Unions- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Rechtsstellung der Infrastrukturbetreiber / Eisenbahninfrastrukturunternehmen – Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten nach § 315 BGB – Weiterentwicklung der in der LuFV beinhalteten Anreizelemente zugunsten des Bundes und der Eisenbahnverkehrsunternehmen und zeitliche sowie inhaltliche Synchronisierung mit RegG und GVFG – Entflechtung durch Separierung der Finanzströme

E. Zusammenfassung in Leitsätzen

Bestandsaufnahme – Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34EU und Umsetzungserfordernisse – Rechtspolitischer Reformbedarf

Literatur- und Sachverzeichnis

Gersdorf, Hubertus
Hubertus Gersdorf, Jahrgang 1962, Studium an der Universität Hamburg, 1998 Habilitation, seit 1998 Inhaber der Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht an der Universität Rostock. Forschungsgebiete sind neben dem Staats- und Verwaltungsrecht insbesondere das Kommunikationsrecht und das Regulierungs- sowie Infrastrukturrecht. Vielfache Tätigkeit als Gutachter, Sachverständiger und Prozessbevollmächtigter. Zahlreiche Veröffentlichungen zum Staats- und Verwaltungsrecht sowie Kommunikations- und Regulierungsrecht.

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