Zahlungszusagen im bargeldlosen Zahlungsverkehr: Bestandsaufnahme - Analyse - Kritik

Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Einwendungsproblematik
1., Aufl
ISBN: 978-3-428-12282-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 352, 355 Seiten, Format (B × H): 158 mm x 235 mm, Gewicht: 463 g

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Die Zahlungszusage soll dem Empfänger einer bargeldlosen Zahlung eine bargeldgleiche Sicherheit verschaffen. Der Autor untersucht für Giroüberweisung, Kreditkartenverfahren, electronic-cash-System, GeldKarte-System und Dokumentenakkreditiv die Rechtsnatur und das Zustandekommen der Zahlungszusage und kommt zu dem Ergebnis, dass die tatsächlichen und rechtlichen Unterschiede der einzelnen Systeme einer Gleichbehandlung der Zahlungszusage für den gesamten Zahlungsverkehr entgegenstehen.

In dogmatischer Hinsicht ist die Bestimmung der Rechtsnatur der Zahlungszusage von besonderem Interesse. Das Überweisungsgesetz hat Neuerungen gebracht, die Einfluss auf die Rechtsnatur der Gutschrift haben. Die Position des Zahlungsempfängers wurde derart gestärkt, dass er bereits durch den Anspruch auf Gutschrift eine bargeldgleiche Sicherheit erlangt. Kennzeichnend für den kartengestützten Zahlungsverkehr ist ein Synallagma zwischen Zahlungszusage und Disagio.

Die Zahlungszusage ist daher als kausaler Vertrag sui generis zu verstehen, der wegen seiner fundamentalen Bedeutung als Bargeldersatzvertrag bezeichnet werden sollte. Die Praxis wird für die ausführliche Behandlung der Einwendungsproblematik, insbesondere der Missbrauchsproblematik, dankbar sein. Der Verfasser systematisiert die Ursachen einer fehlerhaften Zahlung und erläutert eine interessengerechte Risikoverteilung.

Ausgezeichnet mit dem Dr.-Friedrich-Feldbausch-Preis des Jahres 2005/2006 der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes.

Autoren/Hrsg.

Gras, Oliver

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Bank- und Versicherungsrecht Bank-, Sparkassen- und Börsenrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung - Erstes Kapitel: Rechtstatsachen: Giroüberweisung - Kreditkartenverfahren - Electronic-cash-System - GeldKarte-System - Dokumentenakkreditiv - Zweites Kapitel: Vertragsstrukturen: Das Giroverhältnis zwischen dem Begünstigten und seiner Bank - Der Akquisitionsvertrag beim Kreditkartengeschäft - Die Vertragsstruktur des electronic-cash-Systems - Die Vertragsstruktur des Systems "GeldKarte" - Die Vertragsstruktur des Dokumentenakkreditivs - Drittes Kapitel: Dogmatische Grundlagen: Bereicherungsrecht - Abstraktion und Kausalität - Viertes Kapitel: Die Rechtsnatur der Zahlungszusage und die Einwendungsproblematik: Giroüberweisung - Kreditkartenverfahren - Electronic-cash-System - GeldKarte-System - Dokumentenakkreditiv - Gesamtbetrachtung - Fünftes Kapitel: Das Zustandekommen der Zahlungszusage: Giroüberweisung - Kreditkartenverfahren - Electronic-cash-System - GeldKarte-System - Dokumentenakkreditiv - Zusammenfassung - Zusammenfassung einiger Ergebnisse in Thesen - Anhang I bis XII - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis