Buch, Deutsch, Band 3, 231 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 345 g
Eine rechtliche Analyse von ESM, sixpack und Fiskalvertrag
Buch, Deutsch, Band 3, 231 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 345 g
Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
ISBN: 978-3-8487-2784-1
Verlag: Nomos
Die Untersuchung beschäftigt sich mit den infolge der Wirtschaftskrise in der Europäischen Union ergriffenen Strukturmaßnahmen, indem sie diese am Maßstab des Unions- und deutschen Verfassungsrechts analysiert. Dabei kommen die klassischen juristischen Auslegungsmethoden zur Anwendung.
Im Ergebnis stellt sich der „permanente Rettungsmechanismus“ ESM als rechtmäßig dar. Kritisch ist hier insbesondere die Organleihe an der Europäischen Kommission, die jedoch im Einvernehmen aller Mitgliedstaaten erfolgt. Das sixpack besteht aus fünf Verordnungen und einer Richtlinie und soll die multilaterale Überwachung sowie das Defizitverfahren zusätzlich mit Sanktionen bewehren. Insoweit ist das sixpack jedoch rechtswidrig, da hierfür keine Rechtsgrundlage in den Verträgen vorhanden ist. Der Fiskalvertrag ist überwiegend rechtmäßig, lediglich die Organleihe an der Kommission verstößt mangels Einvernehmens aller Mitgliedstaaten hierzu gegen das Unionsrecht.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Wirtschaftswissenschaften Finanzsektor & Finanzdienstleistungen Finanzkrisen
- Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Europäische Union, Europa: Wirtschaft
- Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Finanzkrisen, Wirtschaftskrisen
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
