Buch, Deutsch, Band 1533, 392 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 400 g
Institution, Verfassungsmäßigkeit und Regelungsbedürfnis.
Buch, Deutsch, Band 1533, 392 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 400 g
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-19143-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
1. Einführung
Einleitung – Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Der Regierungsbeauftragte in der Literatur – Gang der Untersuchung
2. Erscheinungsformen des Beauftragten der Bundesregierung
Beauftragte als Experten – Beauftragte als 'staatliche Lobbyisten' – Beauftragte als Schützer und Fürsprecher besonderer Zielgruppen – Beauftragte als Beobachter und Kontrolleure – Zentralisierungsbeauftragte – Sonderfall: Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Ergebnis
3. Rechtliche Analyse der Institution des Regierungsbeauftragten
Rechtliche Grundlagen des Amtes – Die Rechtsstellung der Regierungsbeauftragten – Funktionen, Aufgaben und Befugnisse – Mögliche Gründe, Probleme und Alternativen der Ernennung von Regierungsbeauftragten – Fazit: Merkmale des Beauftragten der Bundesregierung
4. Verfassungsrechtliche Probleme um die Institution des Regierungsbeauftragten
Grundsatz der Gewaltenteilung – Erfordernis einer legislativen Entscheidung zur Gewährleistung grundrechtlicher Vorbehalte sowie des Wesentlichkeitsvorbehalts – Erfordernis einer legislativen Entscheidung zur Gewährleistung parlamentarischer Verantwortlichkeit – Vereinbarkeit der Gestaltungsmodelle mit beamtenrechtlichen Grundsätzen und Grundsätzen des Verwaltungsaufbaus – Weitere verfassungsrechtliche Bedenken – Fazit
5. Vorschläge de lege ferenda und Schluss
Vergleich mit anderen gesetzlichen Regelungen – Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge – Schlussbetrachtung
Anhang
Erscheinungsformen in der 20. Wahlperiode
Literatur- und Stichwortverzeichnis