Habermann Zum Schicksal allgemeiner Arbeitsbedingungen

Die ablösende Betriebsvereinbarung zwischen privatautonomer Günstigkeit und betrieblicher Kollektivmacht
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55167-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 343, 387 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Allgemeine Arbeitsbedingungen stehen anerkannt im Schnittpunkt von Individual- und Kollektivarbeitsrecht. Ihr Schicksal ist gespannt zwischen der Privatautonomie einerseits und der Betriebsmacht andererseits. Zur Frage, ob und inwieweit Arbeitgeber und Betriebsrat über das Mittel der ablösenden Betriebsvereinbarung gemeinsam auf vertragliche Einheitsregelungen, Gesamtzusagen und betriebliche Übungen zu Lasten der Arbeitnehmer einwirken können, herrscht seit langem Uneinigkeit in Literatur und Rechtsprechung. Eine verlässliche Konkurrenznorm fehlt. In verfassungsorientierter Rechtsfortbildung ist die Vorschrift des § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG rechtsdogmatisch stimmig und praktisch zielführend hin zu einem eingeschränkten Günstigkeitsprinzip fortzuentwickeln. Hingegen können weder der kollektive Günstigkeitsvergleich des Großen Senats vom 16. September 1986 noch eine umfassende ungeschriebene Betriebsvereinbarungsoffenheit, wie sie der erste Senat im Jahr 2013 nahegelegt hat, überzeugen.

Autoren/Hrsg.

Habermann, Andreas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebsverfassung, Personalvertretung, Mitbestimmungsrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

Problemaufriss – Spezifizierung des Untersuchungsgegenstands – Methode, Gang und Ziel der Untersuchung

B. Die ablösende Betriebsvereinbarung: Aufarbeitung der Problematik

Begriff und Abgrenzung – Praktischer Hintergrund – Rechtlicher Hintergrund

C. Das Kollisionsproblem: Grundkonzepte

Bestandsschutz bei Betonung der Privatautonomie – Ablösbarkeit unter Anerkennung betrieblicher Kollektivmacht

D. Die bisherige Rechtsprechung: vom Ordnungs- zum Günstigkeitsprinzip

Überblick – Kritische Stellungnahme

E. Rechtsprechungswandel: Grundsatz der Betriebsvereinbarungsoffenheit

Urteil des ersten Senats vom 5. März 2013 – Kritische Stellungnahme

F. Neuausrichtung: eingeschränktes Günstigkeitsprinzip

Rechtsfortbildung – Konsequenzen

G. Fazit

Das Schicksal allgemeiner Arbeitsbedingungen gegenüber ablösenden Betriebsvereinbarungen – Thesen

Literaturverzeichnis

Sachregister

Über Autor(innen)

Andreas Habermann studierte Rechtswissenschaften sowie im Begleitstudium Europäisches Recht in Würzburg und legte dort 2012 die Erste Juristische Prüfung ab. Im Jahr 2014 folgte die Zweite Juristische Staatsprüfung ebenfalls in Bayern. Von 2009 bis 2015 war er bei Prof. Dr. Christoph Weber am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht (Universität Würzburg) zuletzt als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt. Im Rahmen eines Lehrauftrags an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg ist er nach wie vor im Bereich des Arbeitsrechts nebenberuflich tätig.