Hanschel / Lorz / Kielmansegg Mensch und Recht

Festschrift für Eibe Riedel zum 70. Geburtstag
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-53933-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 183, 697 Seiten

Reihe: Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel

Menschenrechte sind nach unserem heutigen Verständnis dem Wesen des Menschen immanent und doch zugleich eine Entdeckung der Neuzeit. Gerade im Völkerrecht hat es lange gedauert, bis die Mediatisierung des Individuums durch den Staat überwunden und der einzelne Mensch als Subjekt mit eigenen Rechten etabliert werden konnte. Seither allerdings ist unumstritten, dass der Mensch im Mittelpunkt des Rechts und aller seiner Teilordnungen stehen muss. Das bringt der Titel 'Mensch und Recht' der Festschrift für Eibe Riedel auf den Punkt.

Der Jubilar hat sein ganzes akademisches Leben und Wirken der Festigung dieser zentralen Stellung des Menschen im Recht gewidmet. Seit der Entwicklung seiner bis heute maßstabsetzenden Theorie der Menschenrechtsstandards hat er in vielfältigen Publikationen zur theoretischen Durchdringung und dogmatischen Weiterentwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes beigetragen. Aber nicht nur in der Theorie, sondern auch in zahlreichen praktischen Verwendungen hat er dieses Anliegen maßgeblich vorangetrieben. Den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten, für die er als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland viele Jahre lang im zuständigen UN-Ausschuss saß, gehörte dabei immer sein besonderes Engagement.

Der vorliegende Band folgt dieser thematischen Schwerpunktsetzung, greift aber zugleich weiter aus und illustriert die zentrale Position des Individuums im nationalen und speziell im internationalen Recht anhand zahlreicher Facetten. Dem akademischen Wirken des Jubilars entsprechend stehen die theoretische Grundlegung des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes und ihr praktischer Niederschlag speziell im Feld der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte am Beginn der Festschrift. Die enge Verflechtung dieser Rechte mit umwelt- und wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen und ihre verfahrensmäßige Um- und Durchsetzung bilden weitere Konzentrationspunkte der Publikation. Schließlich nimmt eine Reihe von Beiträgen die Rolle des Menschen in den Blick, die er nicht nur als Subjekt, sondern auch als Gestalter des Rechts einnimmt. Damit zeigt die Festschrift die ganze Breite des Spektrums, in der sich das Individuum im Recht bewegt.

Autoren/Hrsg.

Hanschel, Dirk

Lorz, Ralph Alexander

Kielmansegg, Sebastian Graf

Kischel, Uwe

Koenig, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte

Inhaltsverzeichnis

I. Der Schutz des Menschen im Völkerrecht

Ulrich Fastenrath
Vom Rechte, das mit uns geboren … Das Potential der Menschenrechte zur Revolution des Rechts

Hans-Joachim Cremer
Fünf Thesen zur subjektiven Rechtsqualität völkerrechtlich gewährleisteter Menschenrechte

Bruno Simma and Diane A. Desierto
Bridging the Public Interest Divide: Committee Assistance for Investor-Host State Compliance with the ICESCR

Jost Delbrück
The Concept of 'Standards' in International Law Revisited

Andrew Clapham
Beyond the Triad of Sources: Introducing the Zebra and the Hybrid

Stephan Hobe
Die internationale Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) und die Maßnahmen des Sicherheitsrates gegenüber Libyen

Rudolf Bernhardt
Nationale Gestaltungsmöglichkeiten bei dem Schutz und der Einschränkung international geschützter Menschenrechte

Stephen P. Marks
On Human Nature and Human Rights

Eckart Klein
Menschenrechtsinflation?

Heiner Bielefeldt
Religionsfreiheit – 'unteilbarer' Bestandteil der universalen Menschenrechte

II. Der Schutz des Menschen in spezifischen internationalen Rechtsregimes

Nico Schrijver
Approaching Fifty: The Future of the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights

Jakob Schneider
Demystifying the International Convention on the Protection of the Rights of All Migrant Workers and Members of Their Families: Why are States Reluctant to Ratify?

Jochen von Bernstorff
'Land-Grabbing': Die UN-Voluntary Guidelines on the Responsible Governance of Tenure als Menschenrechtsstandard

Christian Starck
Architektonisches und archäologisches Kulturerbe in europa- und völkerrechtlicher Sicht

Michael Bothe
Krieg und Frieden. Gedanken zu konkurrierenden Rechtsregimen im Völkerrecht, am Beispiel des Rechts bewaffneter Konflikte

Rüdiger Wolfrum
The Prohibition of Discrimination in International Human Rights Treaties. The Development from an Accessory Norm to an Independent One?

III. Der Mensch und die rechtliche Ordnung seiner Umwelt

Ariranga G. Pillay
Economic, Social and Cultural Rights and Climate Change

Adrian J. Bradbrook
International Law and Renewable Energy: Filling the Void

Dirk Hanschel
Die Institutionalisierung internationaler Verhandlungslösungen im Umweltvölkerrecht – Rio plus 20 und die Zukunft des internationalen Klimaregimes

IV. Der Mensch im Recht der wirtschaftlichen Regulierung

Christian Tietje
Individualrechte im Menschenrechts- und Investitionsschutzbereich – Kohärenz von Staaten- und Unternehmensverantwortung?

Ralph Alexander Lorz
Internationaler Investitionsschutz und völkerrechtlicher Notstand

Virginia Bras Gomes
Discrimination, Mega Development and Conflict: The Insurmountable Triangle?

Willajeanne F. McLean
In Search of Linkages: Use of Trademark Law in Human Rights Discourse

V. Mensch und Recht im Verfahren

Beate Rudolf
Brighton Revisited – Zur Reform des Europäischen Menschenrechtsschutzsystems

Michael Windfuhr
Monitoring der Umsetzung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten

Thomas Giegerich
The Holy See, a Former Somalian Prime Minister and a Confiscated Pissarro Painting: Recent U.S. Case Law on Foreign Sovereign Immunity

Karin Oellers-Frahm
State Immunity vs. Human Rights: Observations Concerning the Judgment of the ICJ in the Jurisdictional Immunities of States Case (Germany v. Italy)

Andreas Zimmermann
(Internationale) Strafverfolgung von Menschenrechtsverbrechen versus Friedenswahrung

Armin von Bogdandy
Ein Demokratiebegriff für internationale Gerichte

Peter-Christian Müller-Graff
'Nous ne coalisons pas des États, nous unissons des hommes' – Variationen zu Jean Monnet

Bernd Grzeszick
Demokratie und Parlamentarismus im europäischen Staatenverbund. Bedingungen, Umfang und rechtliche Bedeutung der politischen Rückkoppelung zwischen den deutschen Mitgliedern des Europäischen Parlaments und dem Bundestag

VI. Der Schutz des Menschen im nationalen Recht

Friedhelm Hufen
Menschenwürde: Vor die 'Objektformel' hat die Grundrechtsdogmatik die Bestimmung des Schutzbereichs gesetzt

Wolf-Rüdiger Schenke
Der Schutzbereich des Art. 8 GG

Jochen Taupitz
Menschenwürde von Embryonen: Das Patentrecht als Instrument der Fortentwicklung europäischen Primärrechts?

Sebastian Graf von Kielmansegg
Autonomie im Experiment. Einwilligung, Widerrufsrecht und Datenschutz bei klinischen Prüfungen

Hans-Werner Laubinger
Kinderlärm – kein Grund zur Klage? Die Privilegierung des Kinderlärms durch das Immissionsschutzrecht

Young Ho Kwon
An Introduction to Korean Constitutional Law. The Legal System with a Special Reference to Constitutional Law in Korea

Il Hwan Kim
A Comparative Study on the Authority and Status of Personal Information Protection Agencies

Seong-woo Ji
South Korea's Media Act in the Era of Multimedia. Overview and Prospects

Wan-Hea Lee
Twist the Cup and the Lip: A National Perspective on Human Rights and Development

Ángel R. Oquendo
Von der Traufe zurück in den Regen

VII. Der Mensch als Gestalter des Rechts

Uwe Kischel
Der menschliche Faktor: Der Mythos der Jury im common law

Christian Koenig
'Standards' wider die Verhexung von Recht und Regulierung mit den Mitteln der Sprache – Erfahrungssätze der Riedelianer

Martin Will
John Lockes Second Treatise of Government als Prolegomenon des internationalen Menschenrechtsschutzes?

Greg Taylor
Rudolf Leberecht Reimer – A Forgotten German/Australian Lawyer

Mark Weston Janis and Philip Brereton Janis
Sharing Legal Education Between Germany and America

Autorenverzeichnis

Über Autor(innen)

Universitätsprofessor Dr. iur. Christian Koenig, LL.M. (LSE) ist Direktor am Zentrum für Europäische Integrationsforschung und Mitglied der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn. Seine Lehrtätigkeiten, Veröffentlichungen, Forschungsprojekte sowie rechtswissenschaftlichen Gutachtertätigkeiten konzentrieren sich schwerpunktmäßig auf das Recht des Europäischen Binnenmarktes, insbesondere das EU-Wettbewerbsrecht und das Regulierungsrecht (Telekommunikations-, Post- und Energierecht, EU-Beihilferecht, Glücksspielrecht, Gesundheits- und Arzneimittelrecht u.a.). In diesen Rechtsgebieten tritt Christian Koenig auch vor dem Europäischen Gerichtshof und deutschen Verwaltungsgerichten als Prozessbevollmächtigter auf. Im Rahmen seiner Expertisen berät er regelmäßig Bundes- und Landesministerien sowie Kommunen. (www.profkoenig.de)

Prof. Dr. Uwe Kischel, geb. 1964; Studium von Rechtswissenschaft, Volkswirtschaftslehre (Vordiplom) und Französisch in Göttingen, Lausanne, Hamburg, Marburg 1984–1991; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht (Prof. Dr. Ulrich Drobnig) 1991–1992; Dr. jur. Marburg 1992; LL.M. (Yale Law School) 1992–1993; attorney-at-law (New York) 1994; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht (Prof. Dr. Paul Kirchhof) 1995–1998; wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Deutsches und Ausländisches Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht, Universität Mannheim (Prof. Dr. Eibe Riedel) 1998–2002; Habilitation für Öffentliches Recht, Völkerrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung Mannheim 2002; Lehrstuhlvertretung in Heidelberg 2003; seit 1.9.2003 Lehrstuhlinhaber in Greifswald

Sebastian Graf von Kielmansegg, geboren 1972 in Bergisch Gladbach, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Freiburg, Edinburgh und Heidelberg. Nach dem Referendariat in Hamburg ging er als Assistent zu Eibe Riedel nach Mannheim, wo er 2005 mit einer Arbeit zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik promoviert wurde. 2012 folgte die Habilitation mit einer Arbeit zu „Grundrechten im Näheverhältnis“ und der Verleihung der Lehrbefugnis für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht, Medizinrecht und Rechtsvergleichung. Graf Kielmansegg hat Lehrstuhlvertretungen in Berlin, Augsburg und Düsseldorf wahrgenommen.

Professor Dr. Ralph Alexander Lorz wurde 1965 in Nürnberg geboren. Nach der Ersten Juristischen Staatsprüfung 1988 in Mainz wurde er zunächst an der Philipps-Universität Marburg tätig und dort 1992 zum Dr. iur. promoviert. 1993 absolvierte er die Zweite Juristische Staatsprüfung in Wiesbaden und erwarb danach an der Harvard Law School den Mastergrad sowie die Anwaltszulassung für New York. 1994 ging er als wissenschaftlicher Assistent nach Mannheim, wo er sich 1999 bei Eibe Riedel habilitierte. Seit 2000 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Ausländisches Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Außerdem bekleidete er von 2007 bis 2009 das Amt des Staatssekretärs im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst und nimmt gegenwärtig das Amt des Staatssekretärs im Hessischen Kultusministerium wahr.