Systemische Mängel in Justizsystemen

Die Kontextmethode des Europäischen Gerichtshofs als Element einer horizontalen Verfassungsaufsicht
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-164126-8
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 308 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 466 g

Reihe: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

Angesichts der engen Verflechtung der Rechtsordnungen im europäischen Verfassungsverbund kann es weder der Union noch den Mitgliedstaaten gleichgültig sein, wenn ein Mitgliedstaat von den gemeinsamen Werten abweicht. Inzwischen ist der EuGH dazu übergegangen, aus Art. 2 EUV Rechtsgehalte abzuleiten, was den Konstitutionalisierungsprozess des Unionsrechts um eine weitere Dimension ergänzt. Sebastian Hapka untersucht die systemischen Mängel in Justizsystemen und widmet sich dabei einem Ausschnitt dieser Wertejudikatur. Er geht von einem systematischen Verständnis der verschiedenen Ansätze innerhalb der europäischen Verfassungsaufsicht aus und arbeitet die Besonderheiten heraus, die der Gerichtshof mit seinem ganzheitlichen Ansatz in der horizontalen Aufsicht verfolgt. In diesem Zusammenhang führt er die dezentrale Kontextmethode in die wissenschaftliche Debatte ein.

Autoren/Hrsg.

Hapka, Sebastian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
§ 1 Problemaufriss
§ 2 These und Gang der Untersuchung

Erster Teil: Die europäische Rechtsstaatskrise als juristisches Problem
§ 3 Zum Untersatz: Kontextbildung als gedankliche Operation zur Erfassung der Rechtsstaatskrise als generelle Tatsache
§ 4 Zum Obersatz: Justiziabilität und Konkretisierung von Art. 2 EUV
§ 5 Ergebnisse des ersten Teils in Thesen

Zweiter Teil: Systemische Mängel in Justizsystemen - Operationalisierte Rechtsstaatlichkeit als Vertrauensgrenze im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Recht
§ 6 Recht, Vertrauen, Gemeinschaft - Zum Wertefundament des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
§ 7 Entstehung und Bedeutung des Begriffs der systemischen Mängel in Justizsystemen
§ 8 Ergebnisse des zweiten Teils in Thesen

Dritter Teil: Systemische Mängel in Justizsystemen als Anwendungsfall einer Kontextmethode in der horizontalen Aufsicht über die nationalen Justizsysteme der Mitgliedstaaten
§ 9 Normebene: Zur Begründung einer Kontrollkompetenz der Union in der rechtsförmigen Aufsicht über nationale Justizsysteme
§ 10 Tatsachenebene: Zur Bündelung von Legitimationsressourcen durch die Kontextmethode in der dezentralen Aufsicht über die nationalen Justizsysteme
§ 11 Ergebnisse des dritten Teils in Thesen

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen

Über Autor(innen)

Hapka, Sebastian
Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht der Universität Bremen, 2024 Promotion (Bremen); Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Celle und Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bremen.