Buch, Deutsch, Band 95, 114 Seiten, broschiert, Format (B × H): 159 mm x 232 mm, Gewicht: 215 g
Buch, Deutsch, Band 95, 114 Seiten, broschiert, Format (B × H): 159 mm x 232 mm, Gewicht: 215 g
Reihe: Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften
ISBN: 978-3-95650-153-1
Verlag: Ergon-Verlag
Der Autor setzt sich mit der Einführung der sogenannten Pkw-Maut in Deutschland, die spätestens seit der Bundestagswahl 2013 unter dem Schlagwort "Ausländermaut" ein größeres politisches Thema ist, und deren Europarechtskonformität auseinander. Im Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode zwischen CDU, CSU und SPD verankert und in Gestalt des Infrastrukturabgabengesetzes am 8. Juni 2015 in Kraft getreten, war die Pkw-Maut früh ein umstrittenes Projekt.
Das Werk hält im Rahmen einer umfassenden Untersuchung Antworten auf die Frage bereit, ob das verabschiedete Infrastrukturabgabengesetz Verstöße gegen das Schlechterstellungsverbot (Art. 92 AEUV), die EU-Grundfreiheiten, das Allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 18 Abs. 1 AEUV) sowie das Beihilferecht der EU enthält und somit europarechtswidrig ist. Ferner wird die Rechtsnatur der Infrastrukturabgabe geklärt, es werden Konfliktfelder im nationalen Recht angesprochen sowie Regelungslücken des Gesetzes aufgezeigt. Dabei beschränkt sich die Prüfung der Europarechtskonformität nicht auf die bloße Kritik der Infrastrukturabgabe, sondern bietet auch Lösungsvorschläge an und zeigt Alternativen auf.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
- Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
- Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Handelsrecht, HGB, Handelsvertreter- und -maklerrecht
