Spenden an politische Parteien und an Abgeordnete des Deutschen Bundestages

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-14240-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1265, 374 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 236 mm, Gewicht: 532 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR)

Gegenstand der Arbeit ist der rechtliche Umgang mit Spenden an politische Parteien und an Abgeordnete des Bundestages. Während Parteispenden – nicht zuletzt wegen diverser 'Parteispendenskandale' – im öffentlichen Bewusstsein verankert sind, ist kaum bekannt, dass auch einzelne Politiker, z.B. Abgeordnete, Spendenempfänger sein können. Aus diesem Grund ist auch die rechtliche Einordnung solcher Spenden bislang nur wenig untersucht worden. Die Arbeit soll diese Lücke schließen. Dabei behandelt Sebastian Helmes die verfassungsrechtlichen Grundlagen von Partei- und Abgeordnetenspenden ebenso wie die konkrete parteien- bzw. parlamentsrechtliche Ausgestaltung sowie die steuer- und strafrechtlichen Aspekte. Er stellt Unterschiede in der rechtlichen Behandlung von Partei- und Abgeordnetenspenden fest, die rechtspolitischen Handlungsbedarf offenbaren. Zudem geht der Autor der Frage nach, wann eine Partei- und wann eine Abgeordnetenspende vorliegt, was angesichts der Parteizugehörigkeit von Abgeordneten nicht immer eindeutig ist.

Autoren/Hrsg.

Helmes, Sebastian

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Politische Parteien
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Korruption
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Das Recht der Parteispenden

Spendenannahmefreiheit – Transparenzgebot – Inkompatibilitäten – Verwendung der Spenden – Staatliche Förderung infolge eingenommener Spenden – Steuerrechtliche Behandlung von Parteispenden – Zusammenfassung

2. Teil: Das Recht der Abgeordnetenspenden

Verfassungsrechtliche Implikationen – Einfach-rechtliche Regelung von Abgeordnetenspenden – Der abgeordnetenrechtliche Spendenbegriff – Strafrechtliche Behandlung: Abgeordnetenbestechung – Steuerrechtliche Behandlung von Abgeordnetenspenden – Rechtspolitischer Handlungsbedarf im Recht der Abgeordnetenspenden – Zusammenfassung

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Sebastian Helmes, Jahrgang 1976, hat Rechtswissenschaft mit öffentlich-rechtlichem Schwerpunkt an der Universität Trier, der University of East Anglia und der Humboldt-Universität zu Berlin studiert. Im Anschluss an sein erstes Staatsexamen 2003 in Berlin hat er den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Kammergerichts absolviert, unter anderem mit einer Station im Rechtsausschuss des Bundestages. Sein zweites Staatsexamen hat er 2006 abgelegt. Seitdem arbeitet er als Rechtsanwalt in Berlin. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht mit Tätigkeitsschwerpunkten im Öffentlichen Wirtschaftsrecht, im Energie- und Umweltrecht.