Hering | Gewerblicher Rechtsschutz | Buch | 978-3-540-10996-9 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 3, 116 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 235 mm, Gewicht: 213 g

Reihe: wt Weiterbildung Technik

Hering

Gewerblicher Rechtsschutz

Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung
1981
ISBN: 978-3-540-10996-9
Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung

Buch, Deutsch, Band 3, 116 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 235 mm, Gewicht: 213 g

Reihe: wt Weiterbildung Technik

ISBN: 978-3-540-10996-9
Verlag: Springer Berlin Heidelberg


in der Zeit- V schrift ttberarbeitet und ausgeweitet worden, so daB jedes Thema in sich wirklich abgeschlossen ist.

Hering Gewerblicher Rechtsschutz jetzt bestellen!

Zielgruppe


Research


Autoren/Hrsg.


Weitere Infos & Material


1 Einführung.- 1.1 Definition und Ziel.- 1.2 Internationale Entwicklung.- 1.3 Schutzgesetze in der Bundesrepublik Deutschland.- 2 Patent.- 2.1 Patentfähigkeit des Schutzgegenstands.- 2.2 Nichtpatentfáhige Erfindungen.- 2.3 Patentkategorien.- 2.4 Neuheit.- 2.5 Technischer Fortschritt.- 2.6 Erfinderische Tätigkeit.- 2.7 Schutzrechtserteilung.- 2.8 Erlöschen.- 2.9 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentschrift.- 3 Gebrauchsmuster.- 3.1 Absolute Gebrauchsmusterschutzfàhigkeit.- 3.2 Einheit des Gebrauchsgegenstands.- 3.3 Materielle Schutzfáhigkeit.- 3.4 Schutzrechtserteilung.- 3.5 Verhältnis von Gebrauchsmuster und Patent.- 3.6 Erlöschen.- 3.7 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 4 Warenbezeichnung.- 4.1 Warenzeichen.- 4.2 Zeichenarten.- 4.3 Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen.- 4.4 Absolute Eintragungshindernisse.- 4.5 Relative Eintragungshindernisse.- 4.6 Sonderformen.- 4.7 Schutzrechtserteilung.- 4.8 Erlöschen.- 4.9 Beispiele von Warenzeichen.- 5 Geschmacksmuster.- 5.1 Materielle Schutzvoraussetzungen.- 5.2 Formale Schutzvoraussetzungen.- 5.3 Eintragung.- 6 Schutzwirkung.- 6.1 Technische Schutzrechte.- 6.2 Nichttechnische Schutzrechte.- 7 Verwertung.- 7.1 Ausschließliche Lizenz.- 7.2 Einfache Lizenz.- 7.3 Beschränkte einfache Lizenz.- 7.4 Lizenzvertrag.- 8 Rechtsverfolgung.- 8.1 Verletzungsklage.- 8.2 Einstweilige Verfügung.- 8.3 Strafrechtliche Verfolgung.- 9 Arbeitnehmer-Erfindergesetz.- 9.1 Auseinandersetzung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber.- 9.2 Inanspruchnahme.- 9.3 Schiedsverfahren.- 9.4 Vergütung.- 9.5 Erfìndergemeinschaft.- 9.6 Freie Erfindung.- 10 Verträge über supranationale Zusammenarbeit.- 10.1 Patent-Zusammenarbeitsvertrag (PCT).- 10.2 Europäisches Patentübereinkommen.- 10.3 Übereinkommen über das Gemeinschaftspatent.- 11 Literatur.- 12Anhang.- 12.1 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentanmeldung.- 12.2 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 12.3 Schutzansprüche.



Ihre Fragen, Wünsche oder Anmerkungen
Vorname*
Nachname*
Ihre E-Mail-Adresse*
Kundennr.
Ihre Nachricht*
Lediglich mit * gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder.
Wenn Sie die im Kontaktformular eingegebenen Daten durch Klick auf den nachfolgenden Button übersenden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihr Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage verwenden. Selbstverständlich werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können der Verwendung Ihrer Daten jederzeit widersprechen. Das Datenhandling bei Sack Fachmedien erklären wir Ihnen in unserer Datenschutzerklärung.