Hering | Gewerblicher Rechtsschutz | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, Band 3, 116 Seiten, eBook

Reihe: wt Weiterbildung Technik

Hering Gewerblicher Rechtsschutz

Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung
1981
ISBN: 978-3-642-81702-1
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung

E-Book, Deutsch, Band 3, 116 Seiten, eBook

Reihe: wt Weiterbildung Technik

ISBN: 978-3-642-81702-1
Verlag: Springer
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Zielgruppe


Research


Autoren/Hrsg.


Weitere Infos & Material


1 Einführung.- 1.1 Definition und Ziel.- 1.2 Internationale Entwicklung.- 1.3 Schutzgesetze in der Bundesrepublik Deutschland.- 2 Patent.- 2.1 Patentfähigkeit des Schutzgegenstands.- 2.2 Nichtpatentfáhige Erfindungen.- 2.3 Patentkategorien.- 2.4 Neuheit.- 2.5 Technischer Fortschritt.- 2.6 Erfinderische Tätigkeit.- 2.7 Schutzrechtserteilung.- 2.8 Erlöschen.- 2.9 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentschrift.- 3 Gebrauchsmuster.- 3.1 Absolute Gebrauchsmusterschutzfàhigkeit.- 3.2 Einheit des Gebrauchsgegenstands.- 3.3 Materielle Schutzfáhigkeit.- 3.4 Schutzrechtserteilung.- 3.5 Verhältnis von Gebrauchsmuster und Patent.- 3.6 Erlöschen.- 3.7 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 4 Warenbezeichnung.- 4.1 Warenzeichen.- 4.2 Zeichenarten.- 4.3 Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen.- 4.4 Absolute Eintragungshindernisse.- 4.5 Relative Eintragungshindernisse.- 4.6 Sonderformen.- 4.7 Schutzrechtserteilung.- 4.8 Erlöschen.- 4.9 Beispiele von Warenzeichen.- 5 Geschmacksmuster.- 5.1 Materielle Schutzvoraussetzungen.- 5.2 Formale Schutzvoraussetzungen.- 5.3 Eintragung.- 6 Schutzwirkung.- 6.1 Technische Schutzrechte.- 6.2 Nichttechnische Schutzrechte.- 7 Verwertung.- 7.1 Ausschließliche Lizenz.- 7.2 Einfache Lizenz.- 7.3 Beschränkte einfache Lizenz.- 7.4 Lizenzvertrag.- 8 Rechtsverfolgung.- 8.1 Verletzungsklage.- 8.2 Einstweilige Verfügung.- 8.3 Strafrechtliche Verfolgung.- 9 Arbeitnehmer-Erfindergesetz.- 9.1 Auseinandersetzung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber.- 9.2 Inanspruchnahme.- 9.3 Schiedsverfahren.- 9.4 Vergütung.- 9.5 Erfìndergemeinschaft.- 9.6 Freie Erfindung.- 10 Verträge über supranationale Zusammenarbeit.- 10.1 Patent-Zusammenarbeitsvertrag (PCT).- 10.2 Europäisches Patentübereinkommen.- 10.3 Übereinkommen über das Gemeinschaftspatent.- 11 Literatur.- 12Anhang.- 12.1 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentanmeldung.- 12.2 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 12.3 Schutzansprüche.



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