E-Book, Deutsch, Band 141, 285 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm
Hesse Die Vereinbarkeit des EU-Grenzbeschlagnahmeverfahrens mit dem TRIPS-Abkommen
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-16-155994-5
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Verfahrensumsetzung in Deutschland
E-Book, Deutsch, Band 141, 285 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm
Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-16-155994-5
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Basierend auf dem durch Verordnung Nr. 608/2013 neu ausgestalteten Grenzbeschlagnahmeverfahren der Europäischen Union können Zollbeamte der Mitgliedstaaten auf Antrag der Berechtigten Waren festhalten, die die EU-Außengrenzen überqueren und bei denen der Verdacht besteht, dass sie Gegenstand von Immaterialgüterrechtsverletzungen sein könnten. Das Verfahren ist für Rechtsinhaber ein wichtiges Mittel, um die Durchsetzung eventueller Ansprüche sicherzustellen, die ihnen aus Verletzungen ihrer Schutzrechte zustehen. Jedoch ist in den letzten Jahren bemängelt worden, dass das europäische Grenzbeschlagnahmeverfahren unausgeglichen sei und keine ausreichenden Schutzmechanismen zugunsten der Handeltreibenden vorsehe, deren Waren ohne vorherige Feststellung einer Schutzrechtsverletzung festgehalten werden. Die Autorin untersucht, wie das Verfahren nach der aktuellen europäischen Grenzbeschlagnahmeverordnung in Deutschland umgesetzt wird und inwieweit es noch mit den verpflichtenden Vorschriften des TRIPS-Abkommens vereinbar ist.
