Heu Kulminierende Grundrechtseingriffe

Vom Umgang mit Belastungskumulationen am Beispiel des beendeten Bestandsmarktaufrufes
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55553-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 50, 322 Seiten

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Im Gesundheitswesen entsteht eine immer größere Kluft zwischen dem technisch Machbaren und dem Finanzierbaren, was zur Einführung von Kosten-Nutzen-Bewertungen von Arzneimitteln führte. Sollten ursprünglich auch bereits im Markt verfügbare Arzneimittel bewertet werden, wurde dieser Bestandsmarktaufruf wegen methodischer Mängel beendet. Anstelle dessen erhöhte man einen allgemein erhobenen Herstellerrabatt und verlängerte ein Preismoratorium.

Die Untersuchung überprüft die Verfassungsmäßigkeit dieser Kompensationsmaßnahmen. Da sie sich im Ergebnis als verfassungsgemäß erweisen, wird weiter überlegt, ob nicht die mit ihnen verbundenen Belastungswirkungen zur Verfassungswidrigkeit führen. Dazu werden mögliche Formen von Belastungskumulationen systematisiert und normative Anhaltspunkte gesucht, bevor auf die bereits existierenden, nicht vollumfänglich befriedigenden Lösungsansätze eingegangen wird. Beschlossen werden die Ausführungen mit der Entwicklung eines eigenständigen Lösungsansatzes.

Autoren/Hrsg.

Heu, Johannes Christoph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Arzneimittelrecht und Medizinprodukterecht, Apothekenrecht, Krankenhausrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Das Ganze – mehr als die Summe seiner Teile? – Belastungskumulationen im Gesundheitsrecht

2. Ursachen der Finanzierungsproblematik

Ressourcenmangel – Demografischer Wandel – Medizinischer Fortschritt – Mythos Kostenexplosion – Sonstige Ursachen – Zwischenergebnis

3. Rationierung, Rationalisierung und Priorisierung

Paradigmenwechsel vom Minimal- zum Maximalprinzip – Begrifflichkeiten – Entscheidungsebenen – Rationierung am Krankenbett

4. Arzneimittelpreisbildung

Preisbildung nach dem AMG – Preisbildung nach dem SGB V – Preisbildung nach dem AMRabG

5. Verfassungsmäßigkeit der Kompensationsmaßnahmen

Ausgangssituation – Grundrabatterhöhung – Preismoratorium – Im Verfahren der Preisbildung befindliche Arzneimittel: Gliptine – Bestandsmarktunternehmen im Wettbewerb mit neuen Wirkstoffen – Auswirkungen auf PKV – Zwischenergebnis

6. Kulminierender Grundrechtseingriff

Kompensationsmaßnahmen als Belastungskumulation – Begrifflichkeiten, Abgrenzungen und Formen – Normative Anhaltspunkte – Vorgeschlagene Modifikationen der Grundrechtsprüfung – Saldierung – Eigener Ansatz – Verfassungsprozessuale Konsequenzen – Kulminierender Eingriff durch die Kompensationsmaßnahmen

7. Resümee

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Johannes Christoph Heu studierte nach seiner Berufsausbildung zum Außenhandelskaufmann an der Universität Bayreuth Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Mit Bestehen der Ersten Juristischen Prüfung wurden ihm die akademischen Grade des Diplom- und Wirtschaftsjuristen (Universität Bayreuth) verliehen. Den juristischen Vorbereitungsdienst durchlief er am Saarländischen Oberlandesgericht. Im Rahmen dessen absolvierte er auch ein verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Dort absolvierte er auch sein Promotionsstudium.

Johannes Christoph Heu studied – after a vocational training as an international trade specialist – law and economics at the university of Bayreuth. After the first state examination he received a judicial degree and an economic degree. He ran through its legal clerkship at the higher regional court of the German federal state Saarland. During his legal clerkship he completed additional academic studies in management sciences at the university of Speyer, where he also wrote his doctoral thesis and finally received his PhD.