Die gerichtliche Kontrolle von Unterhaltsvereinbarungen im Eherecht

1. Auflage 2005
ISBN: 978-3-428-11796-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 328, 302 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 236 mm, Gewicht: 409 g

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Die gerichtliche Kontrolle von Eheverträgen zählt zu den Problemkreisen, die in der Zivilrechtsprechung und im juristischen Schrifttum in den letzten Jahren äußerst kontrovers diskutiert wurden. Die vorliegende Dissertation von Jochen Höger liefert eine umfassende und aktuelle Analyse des Status Quo der Ehevertragsfreiheit im Bereich des Unterhaltsrechts. Vor dem Hintergrund der richtungsweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 6.2.2001 (BVerfGE 103, 89 ff) und des Bundesgerichtshofs vom 11.2.2004 (BGHZ 158, 81 ff) arbeitet der Verfasser Umfang und Grenzen einer gerichtlichen Kontrolle von Unterhaltsvereinbarungen und Eheverträgen präzise und fundiert heraus. Neben den dogmatischen Grundlagen werden hierbei - im Rahmen eines eigenen Lösungsvorschlags - auch die Kriterien dargestellt, anhand derer eine solche Kontrolle praktisch durchzuführen ist. Der Autor leistet damit zugleich eine wertvolle Orientierungshilfe für die tägliche Praxis des mit der Gestaltung und Würdigung von Eheverträgen befassten Juristen.

Autoren/Hrsg.

Höger, Jochen

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht Verfahrensrecht in Familiensachen
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht Scheidungsrecht, Unterhaltsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung - I. Grundlagen und Problemaufriss: Ehe und Unterhaltsansprüche - Das Erfordernis ehevertraglicher Gestaltungsmöglichkeiten - Problemaufriss: Das Spannungsverhältnis zwischen Vertragsfreiheit und grichtlicher Vertragskontrolle - II. Die Entwicklung der Gesetzgebung im Bereich ehelicher und nachehelicher Unterhaltsansprüche seit Inkrafttreten des BGB: Die Entwicklung der Rechtslage im Bereich ehebedingter Unterhaltsansprüche - Die Entwicklung der Rechtslage im Bereich der vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich ehebedingter Unterhaltsansprüche - Die Motive des Gesetzgebers - Exkurs: Das Verhältnis von ehebedingten Unterhaltsansprüchen und Unterhaltsvereinbarungen zu § 1615 1 BGB - III. Die Entwicklung der Rechtsprechung zur gerichtlichen Kontrolle von Unterhaltsvereinbarungen: Die Rechtsprechung zu Vereinbarungen über den Familienunterhalt - Die Rechtsprechung zu Vereinbarungen über den Unterhalt bei Getrenntlebenden - Die Entwicklung der Rechtsprechung zu Vereinbarungen über den nachehelichen Unterhalt bis zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2001 - Die kontroversen Auffassungen zu dieser Rechtsprechung im Schrifttum - Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2001 - Das Grundsatzurteil des BGH vom 11.2.2004 - IV. Die Ehevertragsfreiheit bei Unterhaltsvereinbarungen zwischen Privatautonomie der Ehegatten und gerichtlicher Kontrolle: Das Spannungfeld zwischen Privatautonomie und gerichtlicher Inhaltskontrolle - Grundsätze zur gerichtlichen Kontrolle von Unterhaltsvereinbarungen im Eherecht - Die gerichtliche Kontrolle von Unterhaltsvereinbarungen im konkreten Einzelfall - V. Ausblick - Literaturverzeichnis und Sachwortregister