Immunitäten für Staatsoberhäupter und hochrangige Regierungsmitglieder vor dem IStGH

Das Spannungsverhältnis zwischen Strafanspruch und Immunitätsschutz unter besonderer Berücksichtigung der völkergewohnheitsrechtlichen Entwicklung eines Immunitätsausschlusses für Nichtvertragsstaaten vor dem IStGH
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15587-3
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 38, 366 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 2340 mm, Gewicht: 565 g

Reihe: Beiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht - Studies in International and European Criminal Law and Procedure

Der IStGH verfolgt völkerrechtliche Verbrechen, die insbesondere durch Staatsoberhäupter verübt werden, welche durch völkerrechtlichen Immunitätsschutz grundsätzlich vor internationaler Strafverfolgung geschützt sind. Dieses Spannungsverhältnis zwischen Völkerstrafanspruch und völkerrechtlichem Immunitätsschutz ist aktueller Gegenstand zahlreicher politischer Auseinandersetzungen, die insbesondere afrikanische Staatsoberhäupter betreffen. Die vorliegende Arbeit löst das Spannungsverhältnis unter Begutachtung relevanter Vorschriften unter Berücksichtigung aktueller gerichtlicher Entscheidungen auf, indem sie im Schwerpunkt aufzeigt, dass sich bis heute im vertikalen Verhältnis sehr wohl eine völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung einer Ausnahme von der persönlichen Immunität für amtierende Staatsoberhäupter (auch aus Nichtvertragsstaaten) vor dem IStGH etabliert hat und sich diese Ausnahme auch auf das horizontale, zwischenstaatliche Verhältnis ausweiten lässt.

Autoren/Hrsg.

Horsthemke, Johanna

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Inhalt der Untersuchung – Gegenstand und Gang der Arbeit

B. Erster Teil: Ausschluss der Staatenimmunität durch Art. 27 Abs. 2 IStGH-Statut

Blick in das Römische Statut – Allgemeine Erläuterungen zum Verständnis – Analyse von Art. 27 IStGH-Statut – Völkerrechtmäßigkeit der Anwendung des Immunitätsausschlusses in Art. 27 Abs. 2

C. Zweiter Teil: Auswirkung des Immunitätsausschlusses in Art. 27 Abs. 2 IStGH-Statut auf die in Art. 98 IStGH-Statut vorgesehenen Rechtshilfemaßnahmen

Blick in das Römische Statut – Analyse von Art. 98 IStGH-Statut

D. Schlussbetrachtung

Ergebnisse zum ersten Teil – Ergebnisse zum zweiten Teil – Ausblick

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Johanna Horsthemke studierte Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt Internationales und Europäisches Strafrecht sowie Wirtschafts- und Steuerstrafrecht an der Universität Trier. Anschließend promovierte sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Trier am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Pierre Hauck. Anschließend absolvierte sie den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Dortmund und schloss diesen mit dem zweiten Staatsexamen ab. Seit Oktober 2018 ist sie als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Verden tätig.

Johanna Horsthemke studied law with a particular focus on international and European criminal law as well as criminal commercial and tax law at Trier University, Germany. She then went on to earn a PhD with Prof. Dr. Pierre Hauck at the school of criminal law, criminal procedure and legal theory also at Trier University. After completing her legal clerkship at the regional court of Dortmund and gaining her second state examination she has been working as a prosecutor at the department of public prosecution at the regional court of Verden, Germany since 2018.