Huth Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter Berücksichtigung geltender Gewohnheiten und Gebräuche.

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55279-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 475, 361 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

In dem Werk analysiert die Autorin die Rechtsprechung zur Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Geschäftsverkehr umfassend. Sie hinterfragt die Rechtsprechung vor dem Hintergrund der geltenden Gesetze und einer Reformdiskussion in Schrifttum und Praxis. Die Autorin arbeitet verschiedene Defizite der Rechtsprechung zur Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen heraus und veranschaulicht diese am Beispiel von Haftungsfreizeichnungsklauseln. Um interessengerechtere Ergebnisse der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch die Rechtsprechung zu erreichen, schlägt die Autorin eine Belebung der Bedeutung geltender Gewohnheiten und Gebräuche vor. Vor dem Hintergrund der erkannten Defizite und des Korrektivs der im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche diskutiert die Autorin schließlich die Neuordnung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Autoren/Hrsg.

Huth, Elise

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB

Inhaltsverzeichnis

A. Anlass, Gegenstand und Aufbau der Untersuchung

B. Schutzzweck des AGB-Rechts

Herleitung des Schutzzwecks der AGB-Kontrolle – Europarecht – Rechtfertigung der AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr – Gewohnheitsrechtliche Anknüpfungspunkte für AGB

C. Praxis der AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr nach geltendem Recht

Aushandeln von Vertragsbedingungen – Inhaltliche Kontrolle von Vertragsbedingungen: Anwendbarkeit der §§ 308, 309 BGB gemäß § 310 Abs. 1 S. 1 BGB – Die Inhaltskontrolle am Beispiel von Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsklauseln

D. Defizite der derzeitigen Rechtslage

Beispielsfälle – Aushandeln und inhaltliche Kontrolle von Vertragsbedingungen

E. Korrektur der ABG-Kontrolle durch Berücksichtigung von Gewohnheiten und Gebräuchen des Handelsverkehrs

Bedeutung der Gewohnheiten und Gebräuche – Rolle der Gewohnheiten und Gebräuche in der Rechtsprechung – Korrektur der AGB-Kontrolle durch den 'maßgeblichen' unternehmerischen Geschäftsverkehr – Erforderlichkeit einer Gesetzesänderung

F. Umsetzung der erforderlichen Gesetzesänderung

Kritische Würdigung der vorliegenden Vorschläge – Zusammenfassung und Ausblick: eigener Vorschlag

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Elise Huth ist Rechtsanwältin in einer Hamburger Wirtschaftsrechtskanzlei. Sie berät nationale und internationale Unternehmen, insbesondere bei der Gestaltung und Ausarbeitung von Verträgen.