Jaeger Auf der Suche nach »Verfassungsfeinden«

Der Radikalenbeschluss in Hamburg 1971-1987
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8353-4328-3
Verlag: Wallstein
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band 58, 560 Seiten

Reihe: Hamburger Beiträge zur Sozial- und Zeitgeschichte

Die erste Fallstudie zum Radikalenbeschluss beleuchtet Regierungshandeln, Verwaltungspraxis und Reaktionen der Betroffenen. Der Radikalenbeschluss war eines der zentralen innenpolitischen Themen der 1970er Jahre. Als sich nach '1968' viele junge Menschen, insbesondere an den Hochschulen, kommunistischen Gruppen anschlossen, machten Regierungen sich auf die Suche nach 'Verfassungsfeinden' und verschärften den Zugang zum öffentlichen Dienst. Am Beispiel Hamburgs untersucht Alexandra Jaeger erstmals systematisch die staatlichen Überprüfungsverfahren auf Grundlage von gut 200 Einzelfällen. Mit dem Blick auf das Regierungshandeln, die bürokratischen Prozesse, die Strategien der Betroffenen und den Protest gegen den Beschluss verbindet sie Aspekte von Politik-, Verwaltungs-, Rechts- und Sicherheitsgeschichte. So bietet die Arbeit vielfältige Einblicke in die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen der 1970er Jahre. Verhandelt wurde über das Verhältnis von Grundrechten und Staatsräson. Die Etablierung der Überprüfungspraxis 1971/72 und die Abkehr davon in den sozialliberal regierten Ländern 1978/79 verweisen auf sich wandelnde Vorstellungen von Staatlichkeit, Grundrechten und vom öffentlichen Dienst. Aus 'Verfassungsfeinden' wurden gute Lehrerinnen und Lehrer.

Alexandra Jaeger, geb. 1977, ist Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle fu?r Zeitgeschichte in Hamburg.

Autoren/Hrsg.

Jaeger, Alexandra

Fachgebiete

• Geisteswissenschaften Geschichtswissenschaft Weltgeschichte & Geschichte einzelner Länder und Gebietsräume Deutsche Geschichte Deutsche Geschichte: Regional- & Stadtgeschichte
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Ideologien Marxismus, Kommunismus
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politische Geschichte
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Totalitarismus & Diktaturen
• Geisteswissenschaften Geschichtswissenschaft Geschichtliche Themen Mentalitäts- und Sozialgeschichte

Inhaltsverzeichnis

1;Umschlag;1
2;Titel;4
3;Impressum;5
4;Inhalt;6
5;1. Einleitung;10
5.1;Fragestellung und Untersuchungsgegenstand;16
5.2;Politikgeschichte;17
5.3;Rechtsgeschichte;22
5.4;Verwaltungsgeschichte;23
5.5;Geschichte der inneren Sicherheit;25
5.6;Vorgehen und verwendete Quellen;27
5.7;Forschungsstand;33
5.8;Aufbau der Arbeit;37
6;2. Verfassungstreue im öffentlichen Dienst. Eine neue Praxis wird etabliert 1971-1972;40
6.1;2.1 Liberale Auslegung des Beamtenrechts und sicherheitspolitische Weichenstellungen in den 1950er und 1960er Jahren;40
6.1.1;Treuepflicht und Kalter Krieg in den 1950er Jahren;44
6.1.2;Regelanfrage und Überpru?fungspraxis in den 1960er Jahren;56
6.2;2.2 Treuepflicht statt Parteienprivileg – Die Entlassung von Heike Gohl 1971;68
6.2.1;Erste Maßnahmen gegen DKP-Mitglieder;68
6.2.2;Gesellschaftliche Umbru?che;72
6.2.3;Der Diskurs u?ber »Radikale im öffentlichen Dienst«;76
6.2.4;Das Bedrohungsszenario »unterwanderte Universität«;78
6.2.5;Rechtliche Kontroversen;89
6.2.6;Die Entlassung von Heike Gohl;98
6.3;2.3 Die Pressemitteilung des Hamburger Senats vom 23. November 1971;103
6.3.1;Reaktionen auf die Pressemitteilung des Senats;109
6.3.2;Kontroverse Wahrnehmungen der studentischen Radikalisierung;119
6.3.3;Antitotalitäre Ausrichtung oder Rechts-Links-Schwäche;126
6.3.4;Betroffene Organisationen;131
6.3.5;Die Gefahrenwahrnehmung der Innenbehörde;139
6.4;2.4 Der Radikalenbeschluss vom 28. Januar 1972;145
6.4.1;Erste Zuspitzungen nach dem Radikalenbeschluss;152
7;3. Die Verfahren zur Überpru?fung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst 1972-1978;157
7.1;3.1 Der Ablauf der Überpru?fungsverfahren: Strukturen und Akteure;157
7.1.1;Akteure;161
7.1.2;Arkanprinzip vs. Transparenz;166
7.1.3;Veränderungen des Verfahrens nach 1974;173
7.1.4;Fälle, Vorgänge und Verfahren;175
7.2;3.2 Wer galt als »Verfassungsfeind«? Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz und die betroffenen Personen;177
7.2.1;PZD-Beleg und Regelanfrage;177
7.2.2;Betroffene Organisationen;182
7.2.3;Die Hauptgruppe der Betroffenen: junge »68er« im Erziehungsbereich;187
7.2.4;Beschäftigtengruppen und Vorgänge im Ausbildungsbereich;195
7.2.5;Geschlechterverhältnis;196
7.2.6;Die Angaben des Verfassungsschutzes;199
7.3;3.3 Die Einleitung der formalen Verfahren;203
7.3.1;Vorgänge, in denen kein Verfahren eingeleitet wurde;208
7.4;3.4 Die Anhörungen;213
7.4.1;Gesprächsfu?hrung des Senatsamts;215
7.4.2;Strategien der Betroffenen;219
7.4.3;Distanzierungen und Austritte;231
7.5;3.5 Die Entscheidungen von Senat und Senatskommission;235
7.5.1;Einstellungen und Weiterbeschäftigungen;237
7.5.2;Ablehnungen und Entlassungen;240
7.5.3;Agitation und konkrete Äußerungen;251
7.5.4;Der Einfluss weiterer Akteure;254
7.5.5;Ein quantitativer Überblick;260
7.6;3.6 Protest gegen Ablehnungsbeschlu?sse und Überpru?fungsverfahren;264
7.6.1;Narrative der betroffenen Organisationen;265
7.6.2;Unruhe an den Hochschulen;279
7.6.3;Protest im beruflichen Umfeld;283
7.6.4;Gewerkschaften;286
7.6.5;Protest aus dem Ausland;290
7.6.6;Reaktionen der Exekutive;295
7.7;3.7 Die Gerichtsverfahren;309
7.7.1;Treuepflicht vor Parteienprivileg;311
7.7.2;Höhere Anforderungen an Beschäftigte im Erziehungsbereich;314
8;4. Aushandlungen u?ber den Radikalenbeschluss und die Hamburger Überpru?fungspraxis 1972-1977;320
8.1;4.1 Uneinheitliche Praxis, anhaltende Kritik und widerspru?chliche Rechtsprechung 1972-1975;320
8.1.1;Kontroversen in Innenministerkonferenz und SPD;321
8.1.2;Erste Hamburger Gerichtsurteile;327
8.1.3;Fortschreitende Etablierung des Verfahrens;338
8.1.4;Konflikte in der Hamburger Regierungskoalition;342
8.2;4.2 Juristische Bestätigung des Vorrangs der Treuepflicht 1975;354
8.2.1;Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts;357
8.2.2;Ambivalenzen des Beschlusses;364
8.2.3;Kritik an der Entscheidung;370
8.3;4.3 Reaktionen auf Protest und Gerichtsurteile: Veränderungen von Debatten und Überpru?fungspraxis 1975-1977;373
8.3.1;(Selbst-)Kritik in Senatskoalition und SPD;374
8.3.2;Einschränkung der Regelanfrage;382
8.3.3;Verschiebungen in den politischen Debatten;394
9;5. Innenpolitische Entspannungspolitik : Das Ende des Radikalenbeschlusses 1978-1987;402
9.1;5.1 Konkretes Verhalten statt vermutete Gesinnung: Die Abschaffung der Regelanfrage beim Verfassungsschutz 1978/79;402
9.1.1;Russell-Tribunal und abgelehnte SozialdemokratInnen;402
9.1.2;Vorstöße fu?r eine Liberalisierung;405
9.1.3;Koschnick-Zwischenbericht und Umdenken in Hamburg;409
9.1.4;Kloses Vorschläge vom September 1978;414
9.1.5;Koschnick-Bericht und Abschaffung der Regelanfrage im Bund;423
9.1.6;Widerspruch aus der Hamburger Verwaltung;430
9.1.7;Beschränkung der Regelanfrage in Hamburg;433
9.2;5.2 Die Hamburger Praxis nach dem Senatsbeschluss von 1979;439
9.2.1;Ende der Regelanfrage bei Neueinstellungen;439
9.2.2;Umgang mit den offenen Fällen;444
9.2.3;Heike Gohl wird Beamtin auf Lebenszeit;450
9.2.4;Widerspru?chlichkeiten im Behördenhandeln;454
9.2.5;Das Peter-Urteil von 1981;457
9.2.6;Abbau der Verhärtungen in den Anhörungen;461
9.2.7;Das Ende des Radikalenbeschlusses;468
9.2.8;Überblick u?ber den Ausgang der Verfahren;472
9.3;5.3 Verschiebungen im Diskurs u?ber »Radikale im öffentlichen Dienst«;476
9.3.1;Die Veränderung des Beamtenbilds: Keine Verfassungstreue »im Schlaf«;477
9.3.2;Menschen statt FunktionärInnen: Die veränderte Wahrnehmung kommunistischer Organisationen;485
9.3.3;Toleranz und Diskussion statt administrative Maßnahmen: Ein anderer Umgang mit der linken Jugend;489
9.3.4;1984 statt Weimar: Veränderung von Bedrohungsszenarien und historischen Narrativen;497
10;6. Schluss;511
10.1;Politikgeschichte;512
10.2;Rechtsgeschichte;514
10.3;Verwaltungsgeschichte;515
10.4;Geschichte der inneren Sicherheit;517
11;Quellen- und Literaturverzeichnis;521
12;Abku?rzungsverzeichnis;549
13;Abbildungsverzeichnis;552
14;Bildnachweis;554
15;Dank;555
16;Personenregister;557

Über Autor(innen)

Jaeger, Alexandra
Alexandra Jaeger, geb. 1977, ist Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle fu¨r Zeitgeschichte in Hamburg.
Veröffentlichungen u. a.: Den Protest regieren. Staatliches Handeln, neue soziale Bewegungen und linke Organisationen in den 1970er und 1980er Jahren (Mithrsg., 2018).