Zwischengemeindliche Konfliktbewältigung durch Gesetz und Verfassung.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18654-9
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 634 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 1010 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Viele Aktivitäten einer Gemeinde beschränken sich in ihren Auswirkungen nicht auf ihr Gebiet. Dadurch kann eine Gemeinde einer anderen Gemeinde die eigenverantwortliche Aufgabenerledigung erschweren oder unmöglich machen. Manuel Joseph untersucht das zwischengemeindliche Nachbarrecht und geht der Frage nach, ob und wie das einfache Recht sowie das Verfassungsrecht zwischengemeindliche Konflikte vermeidet und entstandene Konflikte löst. Er beschreibt die Bedingungen der kommunalen Selbstverwaltung im zwischengemeindlichen Wettbewerb und zeigt auf, dass mangels einer unmittelbaren Wirkweise von Art. 28 Abs. 2 GG im zwischengemeindlichen Verhältnis gerade den Gesetzgeber die Verantwortung für die Ordnung des Verhältnisses der Gemeinden zueinander trifft. Zu diesem Zweck fundiert er eine bislang eher unbekannte Wirkdimension von Art. 28 Abs. 2 GG, die nicht nur bestimmte staatliche Eingriffe in die Selbstverwaltungsgarantie verbietet, sondern den Staat zum aktiven Schutz der Gemeinden aufruft.

Autoren/Hrsg.

Joseph, Manuel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung
Gemeinden in ihrer 'einzelgemeindlichen Isoliertheit'? Forschungsfragen und Erkenntnisinteresse – Begriffs(er)klärungen – Gang der Untersuchung

II. Gesetzliche Instrumente zur Bewältigung von zwischengemeindlichen Konflikten
Gesetzliche Konfliktlösungsinstrumente in verschiedenen Referenzgebieten – Zwischengemeindliches Abwägungsgebot – Resümee

III. Bundesverfassungsrechtliche Fundierung von zwischengemeindlichen Konfliktbewältigungsinstrumenten
Akteursbezogene Differenzierungen – Verfassungsrechtliche Maßstäbe für das Handeln der verschiedenen Akteure

IV. Schlussbetrachtung
(Haupt-)Thesen – Zusammenfassung

Schrifttums- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Manuel Joseph studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. 2016 legte er die Erste Juristische Prüfung ab. Im Anschluss daran promovierte er bei Professor Janbernd Oebbecke zu einem organisationsverfassungs- und verwaltungsrechtlichen Thema. Er arbeitete von 2014 bis 2018 zuerst als studentische Hilfskraft, ab 2018 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Münster. Von 2018 bis 2021 war er am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie der Universität Münster unter Leitung von Professor Oliver Lepsius LL.M. (Chicago) tätig. Im Jahr 2019/2020 hat er einen Master of Laws an der University of Virginia, School of Law (USA) erworben. Seit 2021 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm mit Stationen in Brüssel, Düsseldorf und Karlsruhe.

Manuel Joseph studied law at the Faculty of Law of the University of Münster. In 2016, he passed the First Legal Examination. He then pursued his doctoral thesis under Professor Janbernd Oebbecke on constitutional and administrative law. From 2014 to 2018, he worked first as a student research assistant, and from 2018 as a research collaborator at the Chair for Administrative Law. From 2018 to 2021, he worked at the Chair of Public Law and Constitutional Theory under the supervision of Professor Oliver Lepsius LL.M. (Chicago). In 2019/2020, he graduatred from University of Virginia, School of Law (USA). Since 2021, he has been a legal trainee (Rechtsreferendar) in the district of the Higher Regional Court of Hamm with stages in Brussels, Düsseldorf and Karlsruhe.