Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen

Eine Untersuchung der souveränen Verantwortlichkeit anlässlich des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-161909-0
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 197, 309 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 466 g

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

Der Abschuss des Fluges MH17 über der Ostukraine im Jahre 2014 hat die Gefahren des Überflugs von Konfliktzonen verdeutlicht. Anlässlich dieses Falles und mit Blick auf die Vielzahl von Konfliktzonen weltweit zeigt Matina Jozi auf, dass ein effizienter Schutz der zivilen Luftfahrt in bestimmten Fällen nur durch eine Pflicht des Konfliktstaates zur Sperrung des vom Konflikt betroffenen Luftraums erreicht werden kann. Wie die Autorin erörtert, stellt eine solche staatliche Schutzpflicht einen Ausdruck der heute vor allem als Verantwortung verstandenen Souveränität dar. Darauf aufbauend leitet sie die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen aus verschiedenen Rechtsquellen des Völkerrechts ab. Maßgeblich werden dabei das internationale öffentliche Luftrecht, das humanitäre Völkerrecht sowie die Pflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben bemüht. Schließlich stellt Matina Jozi allgemeine Kriterien für die Annahme einer Verletzung der Sperrpflicht auf und wendet diese auf den Fall der Ostukraine an.

Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2022 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Jozi, Matina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Kriegsrecht, Territorialrecht, Humanitäres Recht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales See-, Luft- und Weltraumrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Teil 1 Anlass der Untersuchung: Der Abschuss von Flug MH17 im Zuge des Ukrainekonflikts
A. Der Osten der Ukraine als sog. Konfliktzone
B. Der faktische Hergang des Abschusses von Flug MH17 auf Basis des DSB-Abschlussberichtes
C. Kritische Würdigung des DSB-Abschlussberichtes
D. Der Abschuss von Flug MH17 als Folge eines unzureichenden Schutzsystems

Teil 2 Dogmatische Grundlagen: Völkerrechtliche Schutzpflichten als Kerngehalt souveräner Staatlichkeit
A. Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen als Schutzpflicht
B. Schutzpflichten im Spannungsverhältnis zur staatlichen Souveränität
C. Die Anerkennung von Schutzpflichten in völkerrechtlichen Teilgebieten
D. Die Souveränität als Verantwortung - Rechtsgrund staatlicher Schutzpflichten

Teil 3 Konkretisierung der allgemeinen Schutzverantwortung: Die Herleitung der Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen aus dem internationalen Luftrecht
A. Das Chicagoer System
B. Die Lufthoheit als Rechtsgrund luftraumbezogener Schutzpflichten
C. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen öffentlichen Luftrecht
D. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen Luftstrafrecht

Teil 4 Die Herleitung der Sperrpflicht aus sonstigen Rechtsquellen
A. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem humanitären Völkerrecht
B. Sperrpflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben
C. Sperrpflicht aus Grundsätzen des allgemeinen Völkerrechts

Teil 5 Die Verletzung der Sperrpflicht: Die Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung am Beispiel des Falles MH17
A. Deliktsfähigkeit
B. Verstoß gegen eine völkerrechtliche Handlungspflicht
C. Weitere Voraussetzungen

Schlussbetrachtung: Ergebnis der Untersuchung

Über Autor(innen)

Jozi, Matina
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und an der Université Paris I Panthéon-Sorbonne; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Völker- und Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht sowie Institut für Luftrecht, Weltraumrecht und Cyberrecht der Universität zu Köln; Referendariat am Oberlandesgericht Köln mit Stationen in Brüssel und Lissabon.