Jung Direkte Demokratie in Berlin

Der Fall "Pro Reli"2007-2009
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-8305-2714-5
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 208 Seiten

Nachdem das Parlament in Berlin 2006 ein neues Pflichtfach „Ethik“ im Schulgesetz eingeführt hatte, versuchte die Initiative „Pro Reli“ im Gegenzug, unterstützt von den großen christlichen Kirchen, den Religionsunterricht in der Stadt aufzuwerten auf den Status (fast) aller anderen Bundesländer: als „ordentliches Lehrfach“ (Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG). Das hierzu 2007 begonnene Volksgesetzgebungsverfahren endete 2009 mit einem Volksentscheid, bei dem eine Mehrheit der Aktivbürger an den Urnen das Vorhaben von „Pro Reli“ ablehnte – kaum verwunderlich in einer weitgehend entkirchlichten Gesellschaft.°°Die vorliegende Studie zeichnet jenes Wagnis neuer Akteure in der politischen Arena über die Verfahrensstufen Zulassungsantrag, Volksbegehren und Volksentscheid nach. Die Rechtsfragen werden erörtert und die zeitgeschichtlichen Entwicklungen erklärt. Auch die spirituelle Dimension wird beachtet. Im Kern ist die Untersuchung jedoch eine politikwissenschaftliche mit dem Schwerpunkt auf der Frage, wie direkte Demokratie in Berlin in diesem Falle funktioniert hat und wie sie eigentlich funktionieren sollte. Damit reicht die Bedeutung dieses Falles über die Region Berlin hinaus.

Autoren/Hrsg.

Jung, Otmar

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Berlin
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landespolitik