Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht

Richterrecht zwischen medizinischem Fortschritt und gesetzgeberischer Untätigkeit
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-164823-6
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 332 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 504 g

Reihe: Studien zum Medizin- und Gesundheitsrecht

Im Biomedizinrecht trifft ein komplexer, sich beständig weiterentwickelnder Regelungsgegenstand auf einen seit langem untätigen Gesetzgeber, der in einer „Strategie veralteten Rechts" selbst punktuelle Anpassungen der Regulierung unterlässt. Elisabeth Kaupp stellt die Grundlagen richterlicher Rechtsfortbildung dar und untersucht anschließend das besondere Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten, medizinischem Fortschritt, veraltetem Recht und richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht. Anhand der Analyse ausgewählter Regelungen des Embryonenschutzgesetzes und der Rechtsprechung hierzu zeigt sie auf, wo und wie Richterinnen und Richter das Recht fortbilden, welchen Grenzen sie dabei unterliegen und zu welchen Problemen richterliche Rechtsfortbildung führen kann. Dabei wird deutlich, dass bei bewusster Untätigkeit des Gesetzgebers Brüche im rechtsstaatlichen Gefüge entstehen, die verfassungsrechtliche Grundprinzipien wie das der Gewaltenteilung in Frage stellen.

Autoren/Hrsg.

Kaupp, Elisabeth

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Biotechnologie- und Biomedizinrecht, Gentechnikrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Grundlagen der richterlichen Rechtsfortbildung
I. Richterliche Rechtsfortbildung vor dem Hintergrund von Gewaltenteilung und Kodifizierung
II. Voraussetzungen und Grenzen zulässiger richterlicher Rechtsfortbildung
III. Richterliche Rechtsfortbildung und Verfassung
IV. Zusammenfassung
C. Richterliche Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
I. Fortpflanzungsmedizinrecht in Deutschland
II. Grundrechte
III. Zusammenfassung
D. Rechtsfortbildung im Embryonenschutzgesetz
I. Das Verbot der Post-mortem-Befruchtung
II. Verbot der Eizellspende
III. Präimplantationsdiagnostik
IV. Zusammenfassung
E. Theorie richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
I. Folgen richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
II. Reaktionsmöglichkeiten
III. Zusammenfassung
F. Ausblick
I. Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
II. Mögliche Lösungswege
III. Zusammenfassung
G. Fazit und Thesen

A. Einleitung
B. Grundlagen der richterlichen Rechtsfortbildung
I. Richterliche Rechtsfortbildung vor dem Hintergrund von Gewaltenteilung und Kodifizierung
II. Voraussetzungen und Grenzen zulässiger richterlicher Rechtsfortbildung
III. Richterliche Rechtsfortbildung und Verfassung
IV. Zusammenfassung
C. Richterliche Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
I. Fortpflanzungsmedizinrecht in Deutschland
II. Grundrechte
III. Zusammenfassung
D. Rechtsfortbildung im Embryonenschutzgesetz
I. Das Verbot der Post-mortem-Befruchtung
II. Verbot der Eizellspende
III. Präimplantationsdiagnostik
IV. Zusammenfassung
E. Theorie richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
I. Folgen richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
II. Reaktionsmöglichkeiten
III. Zusammenfassung
F. Ausblick
I. Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
II. Mögliche Lösungswege
III. Zusammenfassung
G. Fazit und Thesen

Über Autor(innen)

Kaupp, Elisabeth
ist Akademische Rätin a. Z. am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften der Ludwig-Maximilians-Universität München.

is Research Associate (PostDoc) at the Chair of Public Law and Administrative Sciences at Ludwig-Maximilians-University Munich.