E-Book, Deutsch, Band 52, 333 Seiten
Zur Konzeption föderaler Kompetenzzuweisungen als subjektive Rechtspositionen.
E-Book, Deutsch, Band 52, 333 Seiten
Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht
ISBN: 978-3-428-49906-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Mit dem Vorschlag, föderale Kompetenzzuweisungsnormen als subjektive Rechtspositionen zu begreifen, zeigt der Autor einen Lösungsweg auf: Eingriffe in derartige Kompetenzpositionen unterliegen dem Übermaßverbot und werden so einer effektiven gerichtlichen Kontrolle zugänglich. Denn der Kontrollmaßstab des Übermaßverbots ist von der Rechtsprechung konkretisiert und mit einem klaren Bedeutungsgehalt gefüllt worden. Im ersten Teil der Arbeit wird zunächst die theoretische Konzeption entwickelt. Anschließend analysiert Kenntner den materiellen Regelungsgehalt der Kompetenzzuweisungen für die Gemeinden und die Länder im Gefüge des Grundgesetzes. Schließlich unternimmt er einen rechtsvergleichenden Blick auf ausgesuchte ausländische Föderalsysteme und versucht, die entwickelte Konzeption auch auf die vertikale Kompetenzverteilung der Europäischen Union anzuwenden.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: Einführung - Teil 1: Theoretische Konzeption: A. Föderale Kompetenzzuweisungen als subjektive Rechtspositionen: Lösungsansätze - Das Lösungsmodell Beweislastverteilung - Strukturelle Konzeption der Kompetenzverteilungsnormen - Eingeschränkte gerichtliche Kontrolle? - Teil 2: Bundesrepublik Deutschland: B. Die Selbstverwaltung der Gemeinden nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG: Einleitung - Rechtsnatur der den Gemeinden zugewiesenen Kompetenzen - Gerichtliche Kontrolle der Kompetenzabgrenzung - Ergebnis - C. Die konkurrierende Bundesgesetzgebung nach Art. 72 Abs. 2 GG: Einleitung - Rechtsnatur - Gerichtliche Kontrolle - Ergebnis - Teil 3: Weitere Föderalsysteme: D. Föderale Kompetenzabgrenzungen in anderen Bundesstaaten: Die Schweiz - Österreich - Die Vereinigten Staaten von Amerika - Ergebnis - E. Vertikale Kompetenzabgrenzung in der Europäischen Union: Einleitung und Problemstellung - Das Prinzip der begrenzten Ermächtigung - Das Subsidiaritätsprinzip - Ergebnis - Ergebnis und Thesen - Literaturverzeichnis