Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme.

Vollstreckung, Kosten, Haftung.
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15728-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1414, 590 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 890 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewährtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehört noch heute zur alltäglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Aus der binnenrechtsvergleichenden Perspektive ergeben sich nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch zum Teil erhebliche Unterschiede, die mitunter historisch gewachsen und teilweise reformbedürftig sind. Ferner werden mögliche Haftungsansprüche gegen den Ersatzunternehmer und den Staat untersucht. Zugleich wird die Außen- und Innenhaftung im Hinblick auf die Haftung des Staates für private Unternehmer fortentwickelt. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.

Autoren/Hrsg.

Kjellsson, Rabea

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlagen der Untersuchung

Einführung – Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder – Wesen der Ersatzvornahme – Verwaltungszwangsverfahren

2. Verwaltungsvollstreckung mittels Ersatzvornahme

Vertretbare Handlungspflicht als Gegenstand der Vollstreckung – Verfahrensstufen bei der Vollstreckung mittels Ersatzvornahme – Arten der Ersatzvornahme – Verhältnis der Ersatzvornahme zu den anderen Zwangsmitteln – Abschleppen von Kraftfahrzeugen als Anwendungsfall der Ersatzvornahme

3. Kosten der Ersatzvornahme

Relevante Vorschriften zur Kostenerhebung – Materielle Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs – Schuldner der Kosten der Ersatzvornahme – Art und Umfang der Kosten der Ersatzvornahme – Geltendmachung des Erstattungsanspruchs

4. (Staats-)Haftung bei der Durchführung der Ersatzvornahme

Ansprüche des Pflichtigen gegen den Ersatzunternehmer – Ansprüche des Pflichtigen gegen den Hoheitsträger – Innenregress – Gesamtschuldnerische Haftung des Hoheitsträgers und des Ersatzunternehmers

5. Normierungsvorschlag und Zusammenfassung

Ersatzvornahme: de lege ferenda – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Rabea Kjellsson studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und absolvierte währenddessen ein Auslandssemester an der University of Sydney, Australien. Anschließend war sie unter anderem als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) an der Bucerius Law School tätig. Ende 2018 wurde sie zum Dr. iur. promoviert. Derzeit ist sie Referendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht.

Rabea Kjellsson studied law at the Bucerius Law School in Hamburg and completed a semester abroad at the University of Sydney, Australia. She subsequently worked as a research assistant at the Chair of Public, Administrative and Comparative Law of Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) at the Bucerius Law School. At the end of 2018 she was awarded her doctorate. She is currently completing her legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court.