Knaust Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit.

Extraterritorialer und transnationaler Grund- und Menschenrechtsschutz sowie demokratische Kontrolle bei der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung im Rechtsvergleich.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58722-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 20, 659 Seiten

Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

'Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht'? Die vorliegende Forschungsarbeit stellt das Gegenteil fest: Massenhaftes Ausspähen – auch unter Freunden – ist nicht nur gängige Praxis der Auslandsnachrichtendienste, sondern erfolgt gerade gegenüber dem Ausland und Ausländern gesetzlich weitestgehend unbeschränkt. Der Fokus der Arbeit liegt daher auf der Untersuchung der Regulierung der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung und deren Kontrolle in drei der größten Überwacherstaaten: Deutschland, Frankreich und den USA. Diese haben nach den Snowden-Enthüllungen ihre Überwachungsgesetze neu aufgestellt. Der Grund- und Menschenrechtsschutz – insbesondere von Ausländern – wird dort vermehrt ausgeblendet, viele Normen erweisen sich als unbestimmt und zu weitgehend. Erschwerend kommt hinzu, dass die damit einhergehende Kontrolle der Auslandsnachrichtendienste in allen Vergleichsstaaten erhebliche Defizite aufzeigt. Die Arbeit schließt mit umfassenden Reformvorschlägen.

Autoren/Hrsg.

Knaust, Maik

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Nachrichtendienste, Geheimdienste
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Einführendes Kapitel

C. Transnationaler und extraterritorialer Grundrechtsschutz bei auslandsnachrichtendienstlicher Überwachung

D. Nachrichtendienstliche Kontrollmechanismen – Asymmetrische Tendenzen zwischen Kontrolleuren und Kontrollobjekten

E. Matrix – Neun Punkte zur Verbesserung auslandsnachrichtendienstlicher Tätigkeit und Kontrolle

F. Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Maik Knaust studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen. Dort war er während und nach seiner Studienzeit über mehrere Jahre Mitarbeiter am Institut für Völkerrecht und Europarecht bei Richterin am EGMR Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr sowie bei BVR a.D. Prof. Dr. Andreas L. Paulus. Im Rahmen seines Promotionsprojektes war er dabei u.a. Referent bei einem Fachgespräch einer Fraktion im Deutschen Bundestag. Im Anschluss an das Referendariat mit Stationen in Lüneburg, Hamburg und Brüssel arbeitete er als Rechtsanwalt in Lüneburg. Seit 2022 ist er im Ministerialdienst der niedersächsischen Landesverwaltung tätig.

Maik Knaust studied law at the Georg August University of Göttingen. During his studies and after graduating, he worked for several years at the Institute of International and European Law for Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr, Judge of the European Court of Human Rights, and Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Justice of the Federal Constitutional Court (ret.). As part of his doctoral project, he was a speaker at an expert discussion of a parliamentary group in the German Bundestag. Following his legal clerkship, which included stages in Lüneburg, Hamburg and Brussels, he worked as a lawyer in Lüneburg. He is working since 2022 for the ministerial administrative service of the State of Lower Saxony.