Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der deutschen,Orange Book Standard'-Rechtsprechung. An Analysis under Particular Consideration of the German ,Orange Book Standard'-Decisions'
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-8487-0429-3
Verlag: Nomos

Buch, Englisch, Deutsch, Band 6, 322 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 485 g

Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht

Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verh?ltnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen ?Patentkriege? auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien f?r die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgeb?hr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schlie?lich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch ?berpr?ft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enth?lt die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch).
Der Autor ist Professor an der Universit?t G?ttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialg?terrecht).

Autoren/Hrsg.

Körber, Torsten

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Über Autor(innen)

Körber, Torsten
Der Autor ist Professor an der Universität Göttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialgüterrecht)