E-Book, Deutsch, 45 Seiten, eBook
Reihe: essentials
Krause Das Parlament und die Bundeswehr
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-658-07112-7
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen
E-Book, Deutsch, 45 Seiten, eBook
Reihe: essentials
ISBN: 978-3-658-07112-7
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.
Zielgruppe
Professional/practitioner
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Skizze des konstitutiven Parlamentsvorbehalts in Deutschland.- Programmatik und Stand multinationaler Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.- Der konstitutive Parlamentsvorbehalt als Hindernis für verstärkte multinationale Kooperation?.- Ansätze zur Entschärfung des Spannungsverhältnisses.- Aktuelle Positionen der politischen Parteien.