Grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht

1. Auflage 2004
ISBN: 978-3-89971-193-6
Verlag: V&R unipress

Buch, Deutsch, Band Band 009, 238 Seiten, Format (B × H): 165 mm x 240 mm, Gewicht: 450 g

Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Die Weiterentwicklung des einstweiligen Rechtsschutzes findet überwiegend im Gewerblichen Rechtsschutz statt und strahlt von dort auf das allgemeine Zivilrecht aus. Der Autor setzt sich mit den neuesten Entwicklungen dieses wichtigen Instruments des Rechtsschutzes in Deutschland, der EU und den USA, England, Frankreich und den Niederlanden auseinander.In Art. 41 ff., 50 TRIPs geht es um die Verpflichtung zu effektivem Rechtsschutz, im Europarecht u.a. um die Kognitionsbefugnis im deliktischen Gerichtsstand, die durch das Shevill-Urteil des EuGH und Artt. 94, 99 II GMVO eingeschränkt wird. Hier zeigt Kurtz, dass diese Beschränkung der Kognitionsbefugnis nur bestimmte Ausnahmefälle betrifft und gerade kein Prinzip darstellt, das im Gewerblichen Rechtsschutz allgemeine Geltung beanspruchen könnte.

Autoren/Hrsg.

Kurtz, Constantin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht

Über Autor(innen)

Kurtz, Constantin
Dr. Constantin Philipp Kurtz, LL.M. (Illinois), ist Rechtsreferendar in Hamburg.