Landwehr Art. 15 GG in der Sozialen Marktwirtschaft

Funktionen, Anwendbarkeit und Perspektiven
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-59248-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1542, 288 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Mit Art. 15 GG enthält das Grundgesetz eine Vorschrift, die zur »Vergesellschaftung« ermächtigt. Durch die Positionierung im Grundrechteabschnitt steht die Norm zwar an prominenter Stelle, hat in der Geschichte der Bundesrepublik aber bislang keinen praktischen Anwendungsfall gefunden. Dies könnte sich in näherer Zukunft ändern: In Berlin stimmte im Jahr 2021 eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen. Vor diesem Hintergrund wird die heutige Bedeutung des Sozialisierungsartikels in der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes untersucht. In den Blick genommen wird, welche Formen des Wirtschaftens durch das Grundgesetz gestattet sind - und wie sich Art. 15 GG nicht nur in die normative, sondern auch in die tatsächliche Wirtschaftsordnung einfügt. Darüber hinaus werden die Voraussetzungen und die Grenzen der Sozialisierungsermächtigung erörtert. Auf dieser Grundlage wird gezeigt, unter welchen Bedingungen »Deutsche Wohnen & Co.« vergesellschaftet werden können.

André Landwehr, studied law at the University of Cologne; first state examination in law in 2019; research assistant at the Institute of Public and Administrative Law at the University of Cologne; since 2022 legal traineeship in Cologne, Chicago, Düsseldorf and London.

Autoren/Hrsg.

Landwehr, André

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht, Amtshaftung, VermG, Einigungsfragen
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Wirtschaftssysteme, Wirtschaftsstrukturen
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Die Funktion des Sozialisierungsartikels in der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes
Die Fortgeltung des Art. 15 GG – Art. 15 GG als Ermächtigungsnorm – Art. 15 GG als Grundrecht? – Der wirtschaftsverfassungsrechtliche Kontext

3. Voraussetzungen und Grenzen der Vergesellschaftung
Die Gegenstände der Sozialisierung – 'Sozialisierungsreife' als ungeschriebene Voraussetzung? – Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz – Die Entschädigungspflicht, Art. 15 Satz 2 GG – Sozialisierung durch Gesetz – Vereinbarkeit von Vergesellschaftungen mit europäischem Unionsrecht

4. Die Zielformen der Vergesellschaftung
Verfassungsrechtliche Anforderungen – Definitionsansätze – Praktische Ausgestaltungsmöglichkeiten – Verbleibende praktische Hürden

5. Zur Vereinbarkeit des Berliner Vergesellschaftungsvorhabens mit Art. 15 GG
Der Inhalt des Vergesellschaftungsgesetzesentwurfs – Formelle Verfassungsmäßigkeit – Materielle Vereinbarkeit mit Art. 15 GG

6. Zusammenfassung und Ausblick

Über Autor(innen)

André Landwehr, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln; 2019 Erste juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln; seit 2022 juristischer Vorbereitungsdienst in Köln, Chicago, Düsseldorf und London.

André Landwehr, studied law at the University of Cologne; first state examination in law in 2019; research assistant at the Institute of Public and Administrative Law at the University of Cologne; since 2022 legal traineeship in Cologne, Chicago, Düsseldorf and London.