Lücke Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag.

Eine empirische und rechtssystematische Studie über das informale Parlament.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-59101-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 87, 563 Seiten

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? – solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.
Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 des Deutschen Bundestages.

Autoren/Hrsg.

Lücke, Felix

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Wissenschaftliche Relevanz der Thematik – Bestandsaufnahme zum aktuellen Veröffentlichungsstand – Gang der Untersuchung

2. Empirische Bestandsaufnahme und Phänomenologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag
Protokollregeln – Notwendige Organisationsregeln – Notwendige Regeln zum Verfahrensgang – Regeln zu Leitung und Ordnung der parlamentarischen Arbeit – Ausschussregeln – Proporzregeln – Kooperationsregeln – Inkompatibilitätsregeln – Zwischenbilanz: Phänomenologie nicht kodifizierter Parlamentsregeln

3. Typologisierung nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag
Grundlagen und Terminologie des Parlamentsrechts: Die Parlamentsautonomie des Deutschen Bundestages – Der Mischcharakter des Parlamentsrechts: Dualismus aus kodifizierten Rechtsquellen und nicht kodifizierten Regeln – Einordnung der empirisch nachgewiesenen nicht kodifizierten Regeln im Deutschen Bundestag anhand der entwickelten Typologie

4. Schlussfolgerungen und Schlussbetrachtung
Rechtssystematische Folgerungen aus der Typologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag – Schlussbetrachtung und Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Felix Lücke studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover. Von September 2020 bis April 2024 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht bei Herrn Prof. Dr. Hermann Butzer beschäftigt und zeitweise an den Niedersächsischen Staatsgerichtshof abgeordnet. Von Dezember 2022 bis Dezember 2024 absolvierte er sein Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle mit Stationen unter anderem beim Niedersächsischen Justizministerium, in einer auf das Öffentliche Recht spezialisierten Kanzlei in Bonn sowie beim Bundesverfassungsgericht. Seit April 2025 ist Felix Lücke als Richter am Verwaltungsgericht Hannover tätig.

Felix Lücke studied law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University Hannover. From September 2020 to April 2024, he worked as a research assistant at the Chair of Public Law and Social Law under Prof. Dr. Hermann Butzer and was temporarily seconded to the Lower Saxony State Court. From December 2022 to December 2024, he completed his legal traineeship in the district of the Higher Regional Court of Celle with stations at the Ministry of Justice of Lower Saxony, a law firm specialising in public law in Bonn and the German Federal Constitutional Court. Since April 2025, Felix Lücke has been a judge at the Administrative Court in Hannover.