Magsaam Mehrheit entscheidet

Ausgestaltung und Anwendung des Majoritätsprinzips im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54207-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1280, 638 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das Mehrheitsprinzip stellt im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen eine Selbstverständlichkeit dar. Nicht die historische, verfassungstheoretische oder staatsphilosophische Dimension des Themas, sondern die praktische Anwendung im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder ist Gegenstand der Arbeit. Die Untersuchung fördert dabei ebenso eine beeindruckende Formenvielfalt wie vielfache Inkohärenzen von Mehrheitserfordernissen innerhalb aber auch zwischen den untersuchten Entscheidungskörpern – hierunter Bundestag, Ministerpräsidentenkonferenz, Landtagspräsidien u.v.m. – zutage. Gleichzeitig wird aufgezeigt, wie erst das Zusammenspiel von Beschlußfähigkeit, Quorum und Bezugsgröße ein Mehrheitserfordernis formt und wie verbreitet die oft als unliebsam empfundenen Losentscheide Anwendung finden, wenn Mehrheitsentscheidungen an ihre Grenzen stoßen.

Autoren/Hrsg.

Magsaam, Niels

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Schleswig-Holstein
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Hessen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Hamburg
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Sachsen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Bayern
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Niedersachsen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Brandenburg
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Bremen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Saarland
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Rheinland-Pfalz
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Nordrhein-Westfalen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Sachsen-Anhalt
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Thüringen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Berlin
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Baden-Württemberg

Inhaltsverzeichnis

1. Teil: Grundlagen und Begriffsbestimmungen

Inhalt und Bedeutung des Mehrheitsprinzips – Grundvoraussetzungen für demokratische Mehrheitsentscheidungen – Begriffsbestimmungen

2. Teil: Das Mehrheitsprinzip im Grundgesetz

Der Bundestag – Der Bundesrat – Das Bundesverfassungsgericht – Die Bundesversammlung – Die Bundesregierung – Die Ministerpräsidentenkonferenz – Direktdemokratische Elemente

3. Teil: Das Mehrheitsprinzip in den Landesverfassungen

Grundsätzliches Bekenntnis zum Mehrheitsprinzip – Die Beschlüsse der Volksvertretungen der Länder – Die Beschlußfassung innerhalb ausgewählter Landesgremien – Das Verfahren direkter Demokratie

4. Teil: Anwendungsfallbezogene Gegenüberstellung der Mehrheitserfordernisse auf Bundes- und Landesebene

Abstimmungen innerhalb der gesetzgebenden Organe – Abstimmungen innerhalb sonstiger Bundes- und Landesgremien – Wahlen durch die Verfassungsorgane – Abwahl- und Anklageverfahren – Direktdemokratische Verfahren in Bund und Ländern – Verfassunggebung – Verfahrensentscheidungen

5. Teil: Variationsbreite der Mehrheitsformen

Einfache und relative Mehrheiten – Absolute Mehrheiten – Qualifizierte Mehrheiten und Mindestquoren – Doppelt qualifizierte Mehrheiten – Einstimmigkeitsentscheidungen – Beschlußfähigkeitsregelungen

6. Teil: Zusammenfassender Überblick

Variationen bei dem zu erreichenden Mehrheitsquorum – Variationen bei der Bezugsgröße – Ansteigendes Mehrheitserfordernis in ausgewählten Konstellationen – Herunterstufung der Mehrheitserfordernisse in Folgewahlgängen – Beliebigkeit bei der Festsetzung des Mehrheitserfordernisses – Der Umgang mit der Stimmengleichheit – Résumé

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Niels Magsaam, geboren 1979 in Büdingen; 1999 bis 2003 Studium der Rechtswissenschaften sowie Begleitstudium des Europäischen Rechts an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; 2003 bis 2005 Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg; ab 2005 zunächst wissenschaftlicher Mitarbeiter, von 2007 bis 2011 Akademischer Rat am Lehrstuhl für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht (Professor Dr. Horst Dreier); 2011 Zulassung zur Anwaltschaft und Tätigkeit als Rechtsanwalt; seit 2013 Rechtsanwalt in einer Anwaltskanzlei in Büdingen.