Menzenbach Die Parlamentarischen

Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und in den Ländern: Rechtsgrundlagen, Status, Funktionen.
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54627-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 74, 414 Seiten

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre – in der politischen Praxis auch 'Die Parlamentarischen' genannt – hat die Rechtswissenschaft bislang eher beiläufig behandelt. Steffi Menzenbach legt erstmals eine umfassende rechtliche Analyse des Amtes im Bund und vergleichbarer Ämter in den Ländern vor. Die Autorin zeigt auf, welche Handlungsspielräume das Parlaments- und Statusrecht den Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern gibt und weist durch eine funktionsbezogene Betrachtung der Rolle der Parlamentarischen bei Rechtsetzung, Kontrolle und Öffentlichkeit den spezifischen Nutzen des Amtes für das Parlament nach. Dabei wird – unterfüttert durch empirische Recherchen – deutlich, dass dieser Nutzen bei der Rechtsetzungs- und Öffentlichkeitsfunktion größer ist als bei der Kontrollfunktion. Zahlreiche statistische Übersichten und ein Regelungsvorschlag der Autorin komplettieren die praxisorientierte und zugleich detailreiche Arbeit.

Autoren/Hrsg.

Menzenbach, Steffi

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Teil: Einführung

Gegenstand – Forschungsstand, Rechtsprechung und sonstiges Material – Ziel und Darstellung – Empirie

2. Teil: Rechtliche Verankerung der Parlamentarischen

Rechtliche Grundlagen des Amtes – Verfassungsrechtliche Aspekte des Amtes – Gestaltungsspielräume der Gesetzgeber – Justiziabilität: Normen(erlass)kontrolle

3. Teil: Status der Parlamentarischen

Begründung und Beendigung des Amtsverhältnisses – Inhalt des Amtsverhältnisses: Rechte und Pflichten der Parlamentarischen – Ausgewählte amts- und funktionsbezogene Regelungen – Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil I

4. Teil: Funktionen für das Parlament

Parlamentarische und Rechtsetzung – Parlamentarische und Kontrolle – Parlamentarische und Öffentlichkeit – Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil II

5. Teil: Schlussbetrachtung

Zusammenfassung und Ergebnisse – Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge

6. Teil: Anhänge

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre – Mögliche Umsetzung eines Änderungsvorschlages – Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber in Bund und Ländern – Einzelne Auswertungen für den Bund

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Steffi Menzenbach ist in der Verwaltung des Deutschen Bundestages beschäftigt. Zurzeit arbeitet sie als Referentin im Sekretariat des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz; zuvor war sie unter anderem als Gutachterin für die Wissenschaftlichen Dienste und als Redakteurin für die Wochenzeitung 'Das Parlament' eingesetzt. Die Staatsexamina hat sie nach dem Studium an der Freien Universität Berlin und dem Referendariat am Kammergericht in Berlin abgelegt, wo sie auch mehrere Jahre als freiberufliche juristische Repetitorin tätig war. Vor ihrer juristischen Ausbildung volontierte sie bei einer Tageszeitung und arbeitete als freie Journalistin. Promoviert wurde sie 2014 an der Humboldt-Universität zu Berlin.