Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen

Eine kritische Bestandsaufnahme des Sorten-, Patent- und Saatgutrechts
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-16-153145-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 91, 196 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 232 mm, Gewicht: 314 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Der Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen ist in den letzten Jahren erheblich in Bewegung geraten. Patente auf biotechnologische Erfindungen überlagern zunehmend die traditionell für Pflanzenzüchtungen vorgesehenen Sortenschutzrechte. Zugleich entwickelt sich die Zulassung von landwirtschaftlich genutzten Pflanzen nach dem Saatgutrecht zu einem rechtspolitischen Konfliktfeld. Die vorliegenden Beiträge beleuchten den agrarrechtlichen Regelungsrahmen, zeigen die aktuellen Trends in der universitären und kommerziellen Pflanzenzüchtung und behandeln die rechtspolitisch kontroversen Fragen der Überlagerung von Sortenschutz-, Patent- und Saatgutrecht. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei den Voraussetzungen und Grenzen des Nachbaurechts von Landwirten.

Autoren/Hrsg.

Metzger, Axel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Landwirtschaftsrecht, Forst-, Jagd- und Fischereirecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Biotechnologie- und Biomedizinrecht, Gentechnikrecht
• Naturwissenschaften Agrarwissenschaften Ackerbaukunde, Pflanzenbau Nutzpflanzen: Biologie, Genetik, Pflanzenzüchtung

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht:
I. Agrarpolitik und Sortenschutzrecht
José Martinez: Sortenschutzrecht und Gemeinsame Agrarpolitik

II. Trends in der Pflanzenzüchtung
Thomas Debener: Trends in der Pflanzenzüchtungsforschung mit Relevanz für den Sortenschutz - Georg Folttmann: Bedeutung der privaten Pflanzenzüchtung

III. Rechtsschutz und Zulassung von Pflanzenzüchtungen
Barbara Sohnemann: Sortenschutz und Saatgutrecht - Karsten Ellenberg: Sind Sortenschutz und Saatgutrecht noch zeitgemäß? Ein kritischer Zwischenruf aus der Landwirtschaft - Axel Metzger: Innovationen im Grenzbereich von Patent- und Sortenschutz: Exklusivität oder Kumulation der Schutzrechte?

III. Das Landwirteprivileg im Widerstreit der Interessen
Gert Würtenberger: Nachbauvergütungen: Eine kritische Bestandsaufnahme - Matthias Miersch: Interessengegensätze im Sorten- und Saatgutrecht: Angriffe auf den Erschöpfungsgrundsatz

IV. Rechtsdurchsetzung und Legitimität
Klaus von Gierke / Ettje Trauernicht: Die Rechtsdurchsetzung im Sortenschutzrecht - Berndhard Gill / Barbara Brandl: Legitimität von Sortenschutz und Sortenzulassung aus soziologischer Sicht

Über Autor(innen)

Metzger, Axel
ist Professor für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin.

Axel Metzger
ist Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Geistiges Eigentum, Informationstechnologierecht und internationales Privatrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Hannover.