Müller-Graff Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-8248-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 98, 210 Seiten

Reihe: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Die Europäische Union und China sind die beiden größten Handelsmächte der Welt. Der Band untersucht das Verhältnis zwischen der EU und China einerseits und die Entwicklung Chinas andererseits, u.a. im Hinblick auf die sogenannte Seidenstraßeninitiative, die Transformation des chinesischen Wachstumsmodells oder die Menschenrechtsfrage.

Autoren/Hrsg.

Müller-Graff, Peter-Christian

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Der Chinesische „Entwicklungsstaat“ 3.0 und die Anpassungsfähigkeit des Autoritarismus;9
2.1; I. Abstract;9
2.2; II. Die Perspektive des Zentralstaats: China als effektiver Entwicklungsstaat;10
2.3; III. Interaktion zwischen zwei Arten von Entwicklungsstaaten: der Zentralstaat und der lokale Staat;15
2.4; IV. Lokaler „Developmentalismus“: Fallbeispiel privates Unternehmertum;17
2.5; V. Die relative Legitimität des chinesischen Entwicklungsstaates;19
2.6; VI. Der Druck des Entwicklungsstaates Stabilität zu gewährleisten;21
2.7; VII. Ausblick;27
3; Die Transformation des chinesischen Wachstumsmodells;33
3.1; I. Einleitung;33
3.2; II. Grenzen des alten Wachstumsmodells;36
3.3; III. Strukturelle Faktoren bremsen den Konsum;38
3.4; IV. Asiatische Infrastrukturbank und Neue Seidenstraße;40
3.5; V. Der Renminbi als internationale Reservewährung;43
3.6; Literatur;45
4; Chinas Binnenwirtschaft: Risiken durch Immobilienboom und hohe Verschuldung;47
4.1; I. Einleitung;47
4.2; II. Die lange unterschätzten wirtschaftlichen Risiken in China;49
4.3; III. Die Immobilienblase;52
4.4; IV. Das Ende der Immobilienblase und Folgen für Chinas Wirtschaft;58
4.5; V. Gegenwind für die kommunistische Partei?;60
4.6; VI. Schlussbemerkungen;66
5; Chancen und Risiken der Seidenstraßeninitiative;69
5.1; Xi Jinpings geostrategisches Prestigeprojekt;69
5.1.1; I. Der Seidenstraßen Wirtschaftsgürtel;69
5.1.2; II. OBOR – Versuch einer Begriffsbestimmung;71
5.1.3; III. Was erhofft sich Peking von der Initiative?;73
5.1.4; IV. Was sind die Herausforderungen für OBOR?;74
5.1.5; V. Wie sollte Europa auf OBOR reagieren?;77
5.1.6; Literatur;79
6; Das mögliche zukünftige EU-China-Investitionsschutzabkommen – Diskussionspunkte und Stolperstein;81
6.1; I. Einführung;81
6.2; II. Entwicklung des chinesischen völkervertraglichen Investitionsschutzrechts;82
6.3; III. Entwicklung des unionalen völkervertraglichen Investitionsschutzrechtes;84
6.4; IV. Die Entwicklung der EU-China-Investitions(schutz)beziehungen und das zukünftige EU-China-Investitionsschutzabkommen;89
6.4.1; 1. Anwendungsbereich;93
6.4.2; 2. Fragen des Marktzugangs;95
6.4.3; 3. Inhalt der Schutzstandards;96
6.4.3.1; a) Gerechte und billige Behandlung;97
6.4.3.2; b) Meistbegünstigung;100
6.4.3.3; c) Enteignungsschutz (direkte und indirekte Enteignung);101
6.4.3.4; d) Schirmklauseln;102
6.4.4; 4. Rechtsdurchsetzung mittels Schiedsverfahren und Reformüberlegungen;103
6.5; V. Fazit und Ausblick;110
7; Zwischen Goldmedaillen und Goldenem Plan: Transnationale Sportpolitik und grenzüberschreitende Interaktionen von China und Europa im Sport;113
7.1; I. Zum Hintergrund: Das Sportsystem Chinas;118
7.2; II. Die staatliche bzw. öffentlich-rechtliche Ebene;124
7.3; III. Die Aktivitäten von Sportverbänden;129
7.4; IV. Professionelle Sportclubs und Spieler;132
7.5; V. Kooperation im Wissenschafts- und Hochschulbereich;136
7.6; VI. Die Rolle der Medien;140
7.7; VII. Adaption oder Emanzipation? Modernisierungspotenziale und -grenzen im Sport;143
8; Menschenrechte als Thema in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China;147
8.1; I. Einführung;147
8.2; II. Die Motive der Europäischen Union für ihre Menschenrechtspolitik;149
8.2.1; 1. Das normative Selbstverständnis der Europäischen Union;149
8.2.2; 2. Die externe Wahrnehmung Chinas;151
8.3; III. Die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union gegenüber der Volksrepublik China;155
8.3.1; 1. Sanktionen als erste (kurzzeitige) Reaktion;155
8.3.2; 2. Das Ringen um eine Verurteilung in der UN-Menschenrechtskommission;157
8.3.3; 3. Die Menschenrechtsdialoge als Mittel der Wahl für beide Seiten;163
8.3.4; 4. Chinas allgemeine Menschenrechtslage;170
8.4; IV. Das Scheitern der europäischen Menschenrechtspolitik;175
8.4.1; 1. Schwächen der europäischen Menschenrechtspolitik;175
8.4.2; 2. Geringe „Verwundbarkeit“: Europas Abstieg und Chinas Aufstieg;177
8.4.3; 3. Chinas Gegenstrategie;178
8.5; V. Fazit;182
9; Chinas Menschenrechtsposition im UN-Menschenrechtsrat;185
9.1; I. Einführung;185
9.2; II. Die Universal Periodic Review als Indikator für die chinesische Menschenrechtsposition und deren Einfluss auf internationale Menschenrechte;187
9.3; III. Völkerrechtliche Relevanz der Universal Periodic Review;190
9.4; IV. Stellungnahmen der chinesischen Regierung in der Universal Periodic Review;192
9.4.1; 1. Chinas nationaler Menschenrechtsbericht;192
9.4.2; 2. Empfehlungen anderer Staaten an China und die Reaktion der chinesischen Regierung;196
9.4.3; 3. Empfehlungen der chinesischen Regierung bezüglich der Menschenrechtslage in anderen Staaten;200
9.5; V. Modell für die Erklärung der chinesischen Menschenrechtsposition im UN-Menschenrechtsrat;202
9.5.1; 1. Perzeption;203
9.5.2; 2. Komplementarität;204
9.5.3; 3. Legitimation;206
10; Autoren- und Herausgeberverzeichnis;207