E-Book, Deutsch, Band 1294, 212 Seiten
Eine dogmatische Rekonstruktion
E-Book, Deutsch, Band 1294, 212 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-54688-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Die dogmatische Rekonstruktion der Figur zeigt, dass der Nichtakt auf das Verhältnis von Zivil- und Öffentlichem Recht zurückgeht und die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Zurechnung von Handlungen zum Staat betrifft. Den Schlüssel für die materiell- und prozessrechtliche Einordnung von Nichtakten bildet seine Abgrenzung von Scheinakten: Während der Nichtakt allein Zurechnungsfragen betrifft, entfaltet die Figur des Scheinakts das dogmatische Spannungsverhältnis zwischen rechtlich relevanter Handlung und Rechtsformenwahl.
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Weitere Infos & Material
A. Einleitung
B. Die Grundlagen des Nichtakts
Ursprung der Bezeichnung – Begriffliche Divergenzen
C. Der Nichtakt als rechtsmaterienübergreifendes Phänomen
Beamtenrecht – Steuerrecht – Sozialrecht – Kommunalrecht – Europarecht – Provokation der Entstehung von Nichtakten
D. Nichtakt-Konstellationen
Rechtsunerhebliche Erklärungen und Handlungen des Staates – Fehlendes staatliches Handeln – Der Nichtakt als materielle Kehrseite des 'formellen Verwaltungsakts'? – Systematisierung der Anwendungskonstellationen
E. Nichtakt bei fehlender Zurechnung des Handelns zum Staat
Zurechnung von Handlungen der eigenen Behördenbediensteten – Zurechnung der Handlungen fremder Behördenbediensteter – Zurechnung von Handlungen nicht beliehener Privater – Zurechnung im Falle wirksamer oder fehlerhafter Beleihung – Zurechnung im Falle staatlicher Veranlassung: Eine Sphärentheorie
F. Kategoriale Unterschiede oder 'symbolische Distanzierung' – Scheinakte und Nichtakte
Prozessuale und materielle Schwierigkeiten im Umgang mit Nichtakten – Differenzierung zwischen Scheinakten und Nichtakten – Folgen der Differenzierung für den prozessualen und materiell-rechtlichen Umgang mit Nichtakten
G. Die dogmatische Figur des Nichtakts
Der Nichtakt als übergeordnete Kategorie – Die Funktion von Rechtsfiguren – Fazit: Der dogmatische Mehrwert der Figur des Nichtakts – Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachwortverzeichnis