Verkehrssicherungspflichten von Netzdienstanbietern in der Volksrepublik China unter besonderer Berücksichtigung der E-Commerce-Plattform-Betreiber.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18934-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 245 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 384 g

Reihe: Schriften zum internationalen Recht

Die Volksrepublik China nimmt weltweit eine Vorreiterrolle bei der Zurverfügungstellung digitaler Dienste ein. Angesichts steigender Zahlen online begangener Rechtsverletzungen ist die Problematik, inwieweit neben den unmittelbaren Schädigern auch E-Commerce-Plattform-Betreiber und andere Netzdienstanbieter rechtlich zur Verantwortung gezogen werden, in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus des chinesischen Gesetzgebers geraten. Wesentliche Regelungen enthalten neben diversen justiziellen Auslegungen das am 1.1.2021 in Kraft getretene Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China sowie das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz über den E-Commerce. Die Arbeit untersucht, inwieweit die neuen Vorschriften sich von ihren Vorgängerregelungen unterscheiden, und kommt zu dem Ergebnis, dass sie trotz großer inhaltlicher Überschneidungen sowohl Verbesserungen als auch haftungsverschärfende Regelungen enthalten, mit denen Rechtsunsicherheit einhergeht.

Autoren/Hrsg.

Ortmanns, Anne Sophie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Einleitung – Stand der Forschung, Ziel, Methode und Gang der Untersuchung – Begrifflicher Gegenstand der Untersuchung

2. Die Verkehrspflichten im Rahmen des Notice and Takedown-Verfahrens
Das Notice and Takedown-Verfahren im chinesischen Recht

3. Aktive Prüf- und Sicherungspflichten
Die Wissensregeln des DelHaftG, ZGB, ECG und der SRVI-VO – Die Pflichten von E-Commerce-Plattform-Betreibern gemäß § 38 Abs. 2 ECG

4. Schlussbetrachtung
Resümee, Thesen und Handlungsempfehlungen

Anhang

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Anne Sophie Ortmanns studierte Rechtswissenschaft an der Universität Passau und absolvierte währenddessen eine fachspezifische Fremdsprachenausbildung in Chinesisch und Englisch. Während eines einjährigen Studienaufenthaltes an der Universität Nanjing, gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes, vertiefte sie ihre Sprachkenntnisse in Chinesisch. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2020 arbeitete sie bis März 2023 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien bei Frau Professorin Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard). Im März 2023 wurde sie von der Juristischen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert. Seit Mai 2023 ist sie Rechtsreferendarin am Kammergericht Berlin.

Anne Sophie Ortmanns studied law at the University of Passau and completed a specialized language training in Chinese and English. During a one-year study visit at the University of Nanjing, supported by the German National Academic Foundation, she deepened her knowledge of Chinese. After completing the First State Examination in Law in 2020, she was employed as a research assistant at the Institute of International Economic Law with special focus on East Asia under Professor Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) until March 2023, when she obtained a doctorate from the Faculty of Law of the University of Freiburg. Since May 2023, she has been a legal trainee at the Berlin Court of Appeal.