Pahlow / Baumhoff / Führmeyer | Patentvertragsrecht | E-Book | www.sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 550 Seiten

Reihe: C.F. Müller Wirtschaftsrecht

Pahlow / Baumhoff / Führmeyer Patentvertragsrecht

Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung
7., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2024
ISBN: 978-3-8114-8956-1
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung

E-Book, Deutsch, 550 Seiten

Reihe: C.F. Müller Wirtschaftsrecht

ISBN: 978-3-8114-8956-1
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark



"

Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster.

Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

Patentübertragungsvertrag ? Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch) ? Lizenzvertrag ? Nachtragsvereinbarung ? Supplement ? Nachbau-Lizenz-Standardvertrag ? EU-Lizenzvertrag (englisch) ? Unterlizenzvertrag ? Lizenz-Marketing-Vertrag ? Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz) ? Joint-Venture-Vertrag ? Forschungs- und Entwicklungsvertrag ? Kreuzlizenz-Abkommen ? Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch) ? Vertragskündigungsschreiben ? Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung ? Non Disclosure Agreement

"
Pahlow / Baumhoff / Führmeyer Patentvertragsrecht jetzt bestellen!

Zielgruppe


Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz, Patentanwälte, Patentverwertungsgesellschaften, Rechtsabteilungen in Unternehmen, Industrie- und Handelskammern

Weitere Infos & Material


Abkürzungsverzeichnis


a.A.

andere Ansicht

abl.

ablehnend

ABlEU

Amtsblatt der Europäischen Union

ABlEG

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften

ABlEPA

Amtsblatt des Europäischen Patentamtes

Abs.

Absatz

Abschn.

Abschnitt

AcP

Archiv für civilistische Praxis

a.E.

am Ende

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vom 1.12.2009

Afa

Absetzung für Abnutzung

AG

Amtsgericht, Aktiengesellschaft

AJP

Aktuelle Juristische Praxis

AktG

Aktiengesetz

a.M.

anderer Meinung

Anm.

Anmerkung

AO

Abgabenordnung

ArbNErfG

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Art.

Artikel

AStG

Außensteuergesetz

ATADUmsG

Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie

Aufl.

Auflage

AWD

Außenwirtschaftsdienst des Betriebsberaters

AWG

Außenwirtschaftsgesetz

AWV

Außenwirtschaftsverordnung

BAG

Bundesarbeitsgericht

BAnz

Bundesanzeiger

BayObLG

Bayerisches Oberstes Landesgericht

BB

Betriebsberater

Bd.

Band

BDI

Bundesverband der Deutschen Industrie

BEPS

Base Erosion and Profit Shifting

betr.

betreffend

BewG

Bewertungsgesetz vom 1.2.1991

BFH

Bundesfinanzhof

BFHE

Entscheidungen des Bundesfinanzhofs

BFH/NV

Sammlung nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl

Bundesgesetzblatt

BGE

Entscheidungen des schweizerischen Bundesgerichts

BGH

Bundesgerichtshof

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BKartA

Bundeskartellamt

BlPMZ

Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

BMF

Bundesministerium der Finanzen

BPatG

Bundespatentgericht

BPatGE

Entscheidungen des Bundespatentgerichts

BRAO

Bundesrechtsanwaltsordnung

BR-Drucks.

Bundesratsdrucksache

bspw.

beispielsweise

BStBl

Bundessteuerblatt

BZSt

Bundeszentralamt für Steuern

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

bzw.

beziehungsweise

CMLRev.

Common Market Law Review

CR

Computer und Recht

DB

Der Betrieb

DBA

Doppelbesteuerungsabkommen

DBA-BOL

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland – Bolivien

DBA-CI

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland – Elfenbeinküste

ders.

derselbe

d.h.

das heißt

dies.

dieselbe

Diss.

Dissertation

DNotZ

Deutsche Notarzeitschrift, Zeitschrift des Deutschen Notarvereins

DPMA

Deutsches Patent und Markenamt

DStR

Deutsches Steuerrecht

DStRE

Deutsches Steuerrecht – Entscheidungsdienst

DVBl

Deutsches Verwaltungsblatt

ECJ

European Competition Journal

ECLR

European Competition Law Review

EDGAR

Electronic Data Gathering, Analysis, and Retrieval System

EG

Europäische Gemeinschaften

EGBGB

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch

Einl.

Einleitung

EIPR

European Intellectual Property Review

EL

Ergänzungslieferung

ELRev

European Law Review

Entw.

Entwurf

EPA

Europäisches Patentamt

EPÜ

Europäisches Patentübereinkommen

EStDVO

Einkommensteuer-Durchführungsverordnung

EStG

Einkommensteuergesetz

EStH

Einkommensteuer-Hinweise

ETSI

European Telecommunications Standards Institute

EU

Europäische Union

EuG

Gericht der Europäischen Union

EuGH

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

EuGVVO

Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen

EUPatVO

Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes

EuR

Zeitschrift für Europarecht

EUV

Vertrag über die Europäische Union

EU-GeschGehRL

Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung

EU-ZuStVO

Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen

EuZW

Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

evtl.

eventuell

EWG

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

EWGV

Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 25.3.1957 in der Fassung des Amsterdamer Vertrags vom 2.10.1997

EWR

Europäischer Wirtschaftsraum

EWS

Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

FamFG

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

FB

Finanz-Betrieb

FE-GVO

Gruppenfreistellungs-Verordnung Forschung und Entwicklung (Nr. 1217/2010)

FG

Finanzgericht

FGO

Finanzgerichtsordnung

FN-IDW

Fachnachrichten IDW

FR

Finanz-Rundschau

FRAND

Fair, Reasonable and Non-Discriminatory

FS

Festschrift

FuE-GVO

Gruppenfreistellungsverordnung für Forschung und...


Prof. Dr. Louis Pahlow ist Inhaber des Lehrstuhls für Neuere und Neueste Rechtsgeschichte, Zivilrecht und Gewerblichen Rechtsschutz der Goethe Universität Frankfurt am Main. Er ist Mitautor des Heidelberger Kommentars Ekey/Fuchs-Wissemann/Bender, Markenrecht.



Ihre Fragen, Wünsche oder Anmerkungen
Vorname*
Nachname*
Ihre E-Mail-Adresse*
Kundennr.
Ihre Nachricht*
Lediglich mit * gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder.
Wenn Sie die im Kontaktformular eingegebenen Daten durch Klick auf den nachfolgenden Button übersenden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihr Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage verwenden. Selbstverständlich werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können der Verwendung Ihrer Daten jederzeit widersprechen. Das Datenhandling bei Sack Fachmedien erklären wir Ihnen in unserer Datenschutzerklärung.