Palme Klimaschutzrecht für Wirtschaft und Kommunen

Handbuch für Praxis und Beratung
1., 2021
ISBN: 978-3-8114-5772-0
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 850 Seiten

Immer höhere Compliance-Anforderungen
Klimaschutzgesetze von Bund und Ländern, BEHG, GEG, GEIG, Elektromobilität, Kohleausstieg, grüner Wasserstoff, Energiesteuer, Stromsteuer, Treibhausgasquote, erneuerbare Energien, KWK, Kerosinsteuer, Verbot von Verbrennungsmotoren, Energieeffizienz, grünes Vergaberecht, grüne Zölle: Das Klimaschutzrecht entwickelt sich rasant.
Dies bedeutet eine immer stärkere Integration von Klimaschutzbelangen in den Unternehmensalltag: Der Emissionshandel wird ausgeweitet, Energie- und Stromsteuer werden komplizierter, das Fördersystem des EEG ändert sich, Eigenversorgungskonzepte kommen auf den Prüfstand, neue Baustandards werden eingeführt. Und auch finanzielle Fragen bleiben wichtig: Unternehmen müssen angesichts der Kosten des Klimaschutzes wettbewerbsfähig bleiben und Vermieter fragen sich, welche Kosten bei der energetischen Sanierung auf den Mieter überwälzt werden können.
Das Handbuch Klimaschutzrecht für Wirtschaft und Kommunen verzichtet komplett auf langatmige Theorie, sondern gibt ganz konkrete Hilfestellungen für die praktische Arbeit.

Im ersten Teil werden alle relevanten Rechtsmaterien gestrafft dargestellt und so ein Überblick über die Klimaschutzgesetze auf der Ebene des Völker-, Europa-, Bundes- und Landesrechts gegeben sowie ihr Zusammenspiel dargestellt.
Der zweite Teil bietet in einzigartiger Weise eine Hilfestellung für die Arbeit in der konkreten Unternehmens- und Beratungspraxis:

-aufgeschlüsselt für die sechs Adressatengruppen Kraftwerksbetreiber, Brennstofflieferanten, Industrie, Verkehr, Immobilienwirtschaft und Kommunen
-Darstellung mithilfe maßgeblicher Rechtsvorschriften, sonstigem Material, Rechtswegweisern, Checklisten und knapper juristischer Vertiefung praxisrelevanter Problempunkte
Damit werden alle wesentlichen Akteure und Regelungsbereiche, in denen Klimaschutz eine Rolle spielt, durchleuchtet und – auch für den juristischen Laien – klar und verständlich mit Strategien und Lösungsansätzen versorgt.
Das Buch ist zwar primär auf die Bedürfnisse der Wirtschaft, Kommunen und Beratung zugeschnitten, eignet sich aber auch für Mitarbeiter in Behörden, Ministerien, Politik, Journalismus und der akademischen Welt, die sich schnell in die jeweiligen Themenstellungen einarbeiten müssen.
Der Autor ist als spezialisierter Berater seit vielen Jahren in klimaschutzrechtlichen Fragen für Unternehmen tätig.

Autoren/Hrsg.

Palme, Christoph, Dr.

Palme, Christoph

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landesverwaltung
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung

Leseproben

Inhaltsverzeichnis
 Vorwort  Inhaltsübersicht  Abkürzungsverzeichnis  Literaturverzeichnis  1. Teil Klimaschutzrecht im Überblick   1. Kapitel Völkerrecht    A. Klimarahmenkonvention2 – 11     I. Weltgipfel von Rio 19922     II. Ziel der Klimarahmenkonvention3     III. Gemeinsame aber unterschiedliche Verantwortung4 – 8     IV. Organisatorisches9     V. Finanzierungsmechanismus10, 11    B. Kyoto-Protokoll12 – 18     I. Emissionsminderungsziele12, 13     II. Defizite des Kyoto-Protokolls14     III. Flexible Mechanismen15 – 18      1. Grundidee15      2. Joint Implementation16      3. Clean Development Mechanism17      4. Umsetzungsmaßnahmen18    C. Pariser Klimaschutzabkommen19 – 50     I. Überblick19     II. Zentrale Ziele20, 21     III. Nationally Determined Contributions (NDCs)22, 23     IV. Implementierungsmaßnahmen24 – 35      1. Treibhausgassenken und -speicher24      2. Kollektive Klimaschutzbeiträge25      3. Regionale Emissionshandelssysteme26      4. Nicht-marktbasierte Maßnahmen27      5. Mechanismus zur nachhaltigen Entwicklung28 – 31      6. Anpassungsmaßnahmen32      7. Loss and Damage-Strategien33, 34      8. Verhältnis zwischen Entwicklungs- und Industrieländern35     V. Rechtscharakter des Pariser Klimaschutzabkommens36 – 38      1. Inkrafttreten des Pariser Klimaschutzabkommens36      2. Wirkungstiefe im Einzelnen37, 38     VI. Durchsetzungssystem des Pariser Klimaschutzabkommens39 – 50      1. Allgemeines39      2. Erfüllungsmechanismen40 – 42      3. Erfüllungskontrolle43 – 49       a) Transparency Framework for Action and Support44 – 46       b) Globaler Bilanzierungsmechanismus47       c) Umgang mit Erfüllungsdefiziten48, 49      4. Klimaklagen50    D. Unilaterale Klimaschutzmaßnahmen und Welthandelsrecht51 – 68     I. Problemaufriss51     II. Anwendbares Recht52 – 68      1. Klimaschutz und Welthandelsrecht52, 53      2. TBT-Abkommen54      3. Allgemeines WTO-Recht55 – 68       a) GATT-Vorgaben für unilaterale Klimaschutzmaßnahmen55       b) Border Tax Adjustments (BTA)56, 57       c) Inländergleichbehandlung58 – 63       d) Berufung auf die Ausnahmen nach Art. XX GATT64 – 67       e)...