Zwischen Individualrechtsschutz und völkerrechtlichen Auslieferungspflichten.

Grundrechtsvorbehalt im Auslieferungsverkehr Deutschlands als Mitgliedstaat der EU mit Drittstaaten am Beispiel der USA.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18226-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 75, 316 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 233 mm, Gewicht: 470 g

Reihe: Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, wie ein hinreichender Individualrechtsschutz im europäisierten Auslieferungsverkehr mit Drittstaaten gewahrt werden kann. Das Auslieferungsverfahren von Deutschland mit den USA wird daraufhin untersucht, wann eine Auslieferung unter Berufung auf eine drohende grundrechtswidrige Behandlung nach erfolgter Auslieferung abgelehnt werden kann. Die in den Auslieferungsverträgen geregelten Ablehnungsgründe hinterlassen eine Schutzlücke. Diese führt zu einem Konflikt zwischen den Auslieferungspflichten gegenüber den USA und den Individualrechten des Auszuliefernden, weil deutsche Behörden nicht die Hand zu Grund- und Menschenrechtsverletzungen nach erfolgter Auslieferung reichen dürfen. Auf der Grundlage der verschiedenen Rechtsebenen und der Grundrechtsbindungen deutscher Justizbehörden wird eine Ablehnungsklausel zugunsten von Unionsgrundrechten entworfen, die in Auslieferungsübereinkommen der EU mit Drittstaaten aufgenommen werden sollte.

Autoren/Hrsg.

Petry, Sandra

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Gewalt Terrorismus, Religiöser Fundamentalismus
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Strafrecht Kriminologie, Strafverfolgung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Gegenstand, Zielsetzung und Gang der Untersuchung
1. Völkervertraglicher Individualrechtsvorbehalt im Auslieferungsverkehr mit den USA?
Auslieferungspflicht im vertraglichen Auslieferungsverkehr zwischen Deutschland und den USA – Begrenzung der Auslieferungspflicht im Auslieferungsverkehr mit den USA durch völkervertraglich geregelten Grund- und Menschenrechtsvorbehalt? – Ergebnisse Kapitel 1
2. Anwendbarkeit eines allgemeinen Individualrechtsvorbehalts jenseits völkervertraglicher Klauseln
Relevanz von Grund- und Menschenrechten des Auszuliefernden im ersuchenden Staat nach Auslieferung – Völkerrechtliche Grenzen der Auslieferung: Existenz eines genuin völkerrechtlichen Menschenrechtsvorbehalts? – Genuin europäischer Ordre Public – Innerstaatliche Perspektive und Grundrechtsbindungen – Ergebnisse Kapitel 2
3. Vorgaben für einen Grundrechtsvorbehalt im Auslieferungsverkehr der EU mit Drittstaaten
Unionsgesetzgeberische Pflicht zur Ausgestaltung eines unionalen Grundrechtsvorbehalts –Prozessuale Ausgestaltung im Auslieferungsverkehr mit Drittstaaten
Resümee
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Sandra Petry studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Von 2016 bis 2017 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Kriminalwissenschaften der WWU Münster (Prof. Dr. Bettina Weißer). Von 2017 bis 2020 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für ausländisches und internationales Strafrecht an der Universität zu Köln (Prof. Dr. Bettina Weißer) und wurde dort 2020 promoviert. Inzwischen ist sie Rechtsreferendarin beim Landgericht Düsseldorf.

Sandra Petry studied law at the University of Münster. From 2016 to 2017 she worked as a research assistant at the Institute of Criminal Law at the University of Münster (Prof. Dr. Bettina Weißer). From 2017 to 2020 she worked as a research assistant at the Institute for Foreign and International Criminal Law at the University of Cologne (Prof. Dr. Bettina Weißer) where she obtained her PhD in 2020. Currently she is a legal trainee at the district court of Düsseldorf.