Petzold Schutz des geistigen Eigentums in der VR China: Überblick zu den Handlungsmöglichkeiten und Grenzen bei der Sicherung und Durchsetzbarkeit geistiger Eigentumsrechte

1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-8428-2369-3
Verlag: Diplomica Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, 98 Seiten

Reihe: China

Die VR China ist mit Sicherheit zu den bemerkenswertesten Ländern der Erde zu zählen. Vor allem die enormen Wachstumsraten, welche im letzten Jahrzehnt die Wirtschaft dieses Staates verzeichnete, stehen im Fokus der Weltöffentlichkeit. In deren Schatten entwickelte sich jedoch mit ungleich größerer Geschwindigkeit ein Phänomen, das China weltweiten Symbolcharakter als Herkunftsstätte gefälschter Waren einbrachte: die Produkt- und Markenpiraterie.
Dieses Buch möchte genau an diesem Punkt ansetzen. Den Kerninhalten dieser Studie vorangestellt, werden die einschlägigen Rechtsvorschriften Chinas sowie die Ursachen bzw. Hintergründe beleuchtet, die maßgeblich dafür verantwortlich sind, dass sich der größte asiatische Staat zur weltweiten Hochburg der Produkt- und Markenpiraterie entwickeln konnte. Von erheblichem Interesse ist dabei die Beantwortung der Frage, inwiefern die politische Führung der Volksrepublik gegen die Produkt- und Markenpiraterie bisher vorgegangen ist und welchen Einfluss die Rechtslage im Hinblick auf die Entwicklung der Fälscherindustrie innehat. Die Auswirkungen der gesetzmäßigen und verfahrenstechnischen Gegebenheiten bilden dabei den Rahmen für den Schwerpunkt der Abhandlung: Die Analyse der Grenzen und Möglichkeiten, die sich in China den Unternehmen bei der Sicherung und Durchsetzbarkeit zum Schutz ihrer Immaterialgüter bieten. Im Einzelnen werden hierzu die ?Spielräume und -regeln? dargelegt, welche den Rechtsinhabern durch die Gesetzeslage und ausführenden staatlichen Organe zur Verfügung stehen und wie diese effektiv zur Interessenwahrung genutzt werden können.

Der Autor Ralf Petzold, Jahrgang 1970, absolvierte nach seiner Ausbildung zum Zollbeamten ein betriebswirtschaftliches Studium an der AKAD Hochschule Leipzig. Seit 2007 ist er bei der Bundeszollverwaltung schwerpunktmäßig mit der Durchführung von Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums betraut.

Autoren/Hrsg.

Petzold, Ralf

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;3
2;Abkürzungsverzeichnis;5
3;Abbildungsverzeichnis;7
4;1 Einleitung;9
5;2 Begriffsbestimmungen;11
5.1;2.1 Recht des geistigen Eigentums und Gewerblicher Rechtsschutz;11
5.2;2.2 Markenpiraterie, Produktpiraterie, Counterfeiting;12
5.3;2.3 Fälschung, Nachahmung, Plagiat, Raubkopie;13
5.4;2.4 Parallelimport, Factory Overrun;14
6;3 Produkt- und Markenpiraterie;15
6.1;3.1 Ursachen;15
6.2;3.2 Produktbereiche;17
6.3;3.3 Herkunftsländer;19
6.4;3.4 Auswirkungen;24
6.4.1;3.4.1 Folgen für Industrie und Unternehmen;24
6.4.2;3.4.2 Folgen für die Endverbraucher;25
6.4.3;3.4.3 Folgen für die Volkswirtschaft;27
7;4 Schutz geistiger Eigentumsrechte in der VR China;29
7.1;4.1 Landesspezifische Rahmenbedingungen für die Produkt- undMarkenpiraterie;29
7.1.1;4.1.1 Politische und wirtschaftliche Hintergründe;30
7.1.2;4.1.2 Soziale und kulturelle Hintergründe;35
7.2;4.2 Internationale Verträge und deren Auswirkungen auf daschinesische Immaterialgüterrecht;39
7.3;4.3 Gesetzeslage zur Sicherung geistiger Eigentumsrechte;43
7.3.1;4.3.1 Schutzrechtseintragung: Vorteile, Grenzen und Gefahren;43
7.3.2;4.3.2 Markenrecht;45
7.3.3;4.3.3 Patentrecht;49
7.3.4;4.3.4 Urheberrechtsgesetz;53
7.3.5;4.3.5 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb;57
7.4;4.4 Maßnahmen zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte;59
7.4.1;4.4.1 Verwaltungsverfahren;62
7.4.2;4.4.2 Zivilrechtliches Verfahren;66
7.4.3;4.4.3 Strafrechtliches Verfahren;71
7.4.4;4.4.4 Grenzbeschlagnahmeverfahren;75
8;5 Schlussbetrachtung;81
9;Literaturverzeichnis;85
10;Reihe: China;93