Buch, Deutsch, 527 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 234 mm, Gewicht: 878 g
Rechtfertigungsnotstand oder Nichtöffentlichkeit aus der Natur der Sache?
Buch, Deutsch, 527 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 234 mm, Gewicht: 878 g
Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-18613-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von Ratssitzungen.
Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
A. Einleitung
B. Das verfassungsrechtliche Prinzip der Sitzungsöffentlichkeit
Historische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit – Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes – Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip – Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips – Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses – Zusammenfassung: verfassungsrechtliche Sitzungsöffentlichkeit
C. Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit
Rechtsgrundlagen – Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Formelle und materielle Öffentlichkeit
D. Der kommunale Öffentlichkeitsausschluss
Notwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position – Notwendige Eingriffsintensität – Rechtfertigung – Gebundene Entscheidung – Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler Nichtöffentlichkeit
E. Die Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe
Gesetzliche Grundlagen – Kollidierende Rechtsgüter – Typische Praxisfälle – Definition: Rechtfertigungs- und Ausschlussgrund
F. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit
Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss – Die unzulässige öffentliche Behandlung – Rechtmäßigkeitskontrolle und Rechtsschutz
G. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis