Gestaltung und Änderung europäischer Patentansprüche

1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-452-27084-9
Verlag: Carl Heymanns Verlag

Buch, Deutsch, 288 Seiten, KART

Das Werk legt den vorgegebenen rechtlichen Rahmen dar, innerhalb dessen im Verfahren vor dem EPA opti­maler Schutz für Patentansprüche definiert werden kann. Es bietet einen Überblick über die von den Beschwerdekammern entwickelten Regeln, z.B. für Anspruchskategorien, Struktur- und Funktionsmerkmale, Parameterdefinition oder Product-by-process-Ansprüche.

Anhand von Entscheidungen der Beschwerdekammern aus unterschiedlichen technischen Fachgebieten legt der Autor die relevanten Formulierungs- und Änderungserfordernisse des EPÜ 2000 (Art. 76, 82-84, 123 und R.36, 43, 44, 139) dar, die der Anmelder vor und nach Einreichung der Anmel­dung beachten muss, um den begehrten Schutz durchzusetzen. Technischen Beispielen, die das betreffende Kriterium erfüllen, stellt er solche gegenüber, die es nicht erfüllen. Dies verdeutlicht die Relevanz der allgemeinen Regel im Einzelfall und gibt dem Leser wertvolle Argumentationshilfen an die Hand.

Zielgruppe

Das Buch unterstützt den Patentanwalt oder Patentsachbearbeiter der Industrie zeitsparend bei der Durchsetzung des begehrten Patentanspruchs. Dem Kandidaten, der sich auf die Eignungsprüfung vorbereitet, ermöglicht es, die schwierige Kunst der Anspruchsabfassung zu erlernen.

Autoren/Hrsg.

Reich, Heinz J.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht