Rink Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst.

Eine verfassungsrechtliche Kritik der Bereitschaftsdienstordnungen von Ärztekammern und Kassenärzlichen Vereinigungen.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-58049-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 57, 442 Seiten

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Die Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst findet trotz ihrer Bedeutung für das deutsche Gesundheitssystem in der Rechtswissenschaft bislang kaum Beachtung. Dabei zeigen bereits unzählige diesbezüglich ergangene sozial- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, dass sich auch aus rechtlicher Sicht eine genauere Betrachtung lohnt. Daher unterzieht die Arbeit die Teilnahmepflicht einer detaillierten verfassungsrechtlichen Analyse. Hierbei wird auch deren einfachgesetzliche Regelung durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen untersucht. Dabei lässt sich feststellen, dass eine Teilnahmepflicht zwar per se verfassungsrechtlich zulässig ist, jedoch in ihrer momentanen Ausgestaltung teils erheblichen Bedenken begegnet. Daher werden abschließend Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen unterbreitet, welche sowohl ihre rechtliche Zulässigkeit als auch ihre Praktikabilität gewährleisten sollen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e. V.

Autoren/Hrsg.

Rink, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlegendes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst: Der Begriff des ärztlichen Bereitschaftsdienstes – Die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes – Die rechtliche Ausgestaltung und Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes

2. Die Pflicht des Arztes zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst: Rechtsgrundlagen der Teilnahmepflicht – Vereinbarkeit einer Teilnahmepflicht mit den Grundrechten des Arztes – Adressaten der Teilnahmepflicht – Umfang der Teilnahmepflicht – Die Ausgestaltung der Teilnahmepflicht – Die Heranziehung des Arztes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst – Rechtsschutz gegen die Heranziehung zum Bereitschaftsdienst – Abschließendes Fazit zur Teilnahmepflicht

3. Die Regelung der Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst in den Bereitschaftsdienstordnungen der Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen: Baden-Württemberg – Bayern – Berlin – Brandenburg – Bremen – Hamburg – Hessen – Mecklenburg-Vorpommern – Niedersachsen – Nordrhein – Westfalen-Lippe – Rheinland-Pfalz – Saarland – Sachsen – Sachsen-Anhalt – Schleswig-Holstein – Thüringen – Abschließendes Fazit der Umsetzung der Teilnahmepflicht

4. Vorschlag für die Normierung der Teilnahmepflicht: Für jeweils getrennte Bereitschaftsdienstordnungen – Für eine gemeinsame Bereitschaftsdienstordnung – Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung – Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Ärztekammer

5. Zusammenfassung in Thesen: Allgemeine Thesen zum ärztlichen Bereitschaftsdienst – Thesen zur Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth war Christian Rink ebenda von April 2018 bis September 2020 als wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht (Prof. Dr. Stephan Rixen) tätig. Im Wintersemester 2019/2020 wurde seine Arbeit 'Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst. Eine verfassungsrechtliche Kritik der Bereitschaftsdienstordnungen von Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen' von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät als Dissertation angenommen. Ab Oktober 2020 befindet er sich im Referendariat.

Christian Rink studied law at the University of Bayreuth from 2012 to 2018. During his time as a research assistant (2018–2020), the department of law and economics of the University of Bayreuth granted him a doctor’s degree for his work 'The Mandatory Participation of Physicians in Medical Standby Duty. A Review in Terms of Constitutional Law of the Standby Duty Statutes of the Medical Associations Ärztekammern and Kassenärztliche Vereinigungen' in 2020.