Roegels | Die Haftung beim Einsatz intelligenter Medizinprodukte. | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 72, 210 Seiten

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Roegels Die Haftung beim Einsatz intelligenter Medizinprodukte.


1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-59023-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 72, 210 Seiten

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

ISBN: 978-3-428-59023-0
Verlag: Duncker & Humblot
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Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Künstliche Intelligenz (KI) erlangt durch den technologischen Fortschritt ein steigendes Anwendungspotenzial in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Insbesondere in der Medizin könnten die Vorteile von KI fruchtbar gemacht werden. Die dadurch entstehenden Behandlungsmöglichkeiten werfen jedoch gleichzeitig neue Haftungsfragen auf. Die Autorin untersucht zunächst die Haftung des Herstellers und beleuchtet hierzu die Pflichten des Herstellers in Bezug auf selbstlernende Medizinprodukte unter Heranziehung der europäischen Medizinprodukteverordnung. Anschließend behandelt sie die Frage der Haftung des Arztes beim Einsatz intelligenter Medizinprodukte. Dazu werden zunächst die Pflichten bei der Anwendung von herkömmlichen Medizinprodukten herausgearbeitet und sodann auf Grundlage dieser Grundsätze ein Pflichtenkatalog für den Einsatz von selbstlernenden Medizinprodukten entwickelt. Abschließend wird der von der Europäischen Kommission veröffentlichte Entwurf der KI-Haftungsrichtlinie beleuchtet.

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Autoren/Hrsg.


Weitere Infos & Material


A. Einleitung
Was ist KI? – Einsatzbereiche von KI in der Medizin – Begriffsverständnis 'intelligentes Medizinprodukt' – Einführung in die haftungsrechtliche Problematik

B. Die (neue) EU-Medizinprodukteverordnung
Begriffsbestimmungen – Software als Medizinprodukt unter der MDR

C. Die Haftung des Herstellers von intelligenten Medizinprodukten
Die deliktische Produzentenhaftung (§ 823 Abs. 1 BGB) – Die Produkthaftung (§ 1 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG) – Produkteigenschaft eines intelligenten Medizinprodukts – Haftungssubjekte – Sicherheitserwartungen an intelligente Medizinprodukte – Pflichten bis zum Inverkehrbringen – Pflichten nach dem Inverkehrbringen – Haftungsbegründende Kausalität – Verschulden – Beweislast Schutzgesetzverletzung (§ 823 Abs. 2 BGB i. V. m. MDR und MPDG) – Ergebnis und Bewertung der Haftung des Herstellers

D. Die Haftung des Arztes beim Einsatz von intelligenten Medizinprodukten
Rechtsgrundlagen der ärztlichen Haftung – Sorgfaltsstandard – Behandlungsfehler – Analoge Anwendung von § 278 BGB – Aufklärungsfehler – Beweislast – Ergebnis und Bewertung der Haftung des Arztes

E. Ausblick – Haftung de lege ferenda
Einführung einer E-Person und Fondslösung – Analoge Anwendung von § 831 BGB – Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Regulierung von KI – Verordnungsvorschlag des Europäischen Parlaments zur Haftung für KI – Fazit zur Haftung de lege ferenda

F. Ergebnis zur Haftung beim Einsatz intelligenter Medizinprodukte in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis


Kim Roegels studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Nach ihrem ersten Staatsexamen war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Hengeler Mueller tätig. Ihre im Jahr 2023 abgeschlossene Promotion wurde von Herrn Prof. Dr. Ulrich Noack betreut. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolviert sie seit Januar 2023 im OLG-Bezirk Düsseldorf.

Kim Roegels studied law at the Heinrich Heine University in Düsseldorf from 2014 to 2020. During her doctoral studies, she worked as a research assistant at Hengeler Mueller. Her PhD was supervised by Prof. Dr. Ulrich Noack. She finished her PhD in 2023. In January 2023 she began her practical legal preparatory service in the district of the Higher Regional Court in Düsseldorf.



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