Rüdiger | Kommunale Bürgschaften und vergleichbare Sicherungsinstrumente als Beihilfen im Spiegel des Europarechts | Buch | 978-3-8329-6739-0 | www.sack.de

Buch, Deutsch, Band 27, 305 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 468 g

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht

Rüdiger

Kommunale Bürgschaften und vergleichbare Sicherungsinstrumente als Beihilfen im Spiegel des Europarechts


1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-8329-6739-0
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 27, 305 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 468 g

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht

ISBN: 978-3-8329-6739-0
Verlag: Nomos


Kommunale Beihilfen sind in der Vergangenheit verstärkt in den Fokus der Europäischen Beihilfenkontrolle gerückt. Dabei ist ein umfangreicher Regelungskomplex nationaler und europäischer Vorgaben zu beachten. Dies gilt bei kommunalen Bürgschaften und vergleichbaren Sicherungsinstrumenten für die Kommunen, das begünstigte Unternehmen, aber auch für die beteiligten Kreditinstitute. Die Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen das Beihilfenverbot sind gerade auch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung beachtlich.

Das Werk gibt einen detaillierten Überblick über die anzuwendenden Rechtsnormen und stellt daher eine umfassende Anwendungshilfe für die Praxis dar. Dies gilt gleichermaßen für die anwaltliche Beratung, da die an einem Beihilfenverfahren Beteiligten aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung in der Regel auf externen Sachverstand angewiesen sind. Fast alle Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge werden durch die Europäischen Wettbewerbsvorschriften beeinflusst. Besonderer Betrachtung unterliegt dabei die nationale Krankenhausfinanzierung, die in einem Exkurs auf den Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts gestellt wird.

Informationen zur Reihe:

Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht

Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Burgi, Universität Bochum

In der Schriftenreihe erscheinen ausgewählte Monographien zum deutschen und europäischen Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, insbesondere Dissertationen, Forschungsberichte und Rechtsgutachten. Einen besonderen Schwerpunkt bildet das Vergaberecht, das gleichermaßen Bezüge zum Wettbewerbs- und Kartellrecht sowie zum Bürgerlichen Recht aufweist. Die Arbeiten in der Reihe zeichnen sich durch Problembewusstsein und Aktualität in der Themenwahl aus. Rechtswissenschaftlicher Tiefgang soll sich mit kritisch-offenem Blick auf die betroffenen Realbereiche verbinden.

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