E-Book, Deutsch, 127 Seiten
Reihe: Beiträge zu Grundfragen des Rechts.
ISBN: 978-3-86234-838-1
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: Kein
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Sozialpolitik
- Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik
- Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Soziale Gruppen/Soziale Themen Gender Studies, Geschlechtersoziologie
- Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht Scheidungsrecht, Unterhaltsrecht
- Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
Weitere Infos & Material
1;Inhalt;5
2;1. Einführung;9
2.1;1.1 Gegenstand und Fragestellung der Untersuchung;11
2.2;1.2 Begriffe und ihre Probleme;13
3;2. Kindesunterhaltspflichten getrennt lebender Eltern im deutschen Recht – ›verschieden, aber gleichwertig‹;17
3.1;2.1 Kindesunterhaltsrecht, Geschlechterrollen und Rollenveränderungen;17
3.2;2.2 Grundsätze des Kindesunterhaltsrechts und das Postulat der Gleichwertigkeit der elterlichen Unterhaltsbeiträge;21
3.2.1;2.2.1 Das Verhältnis von § 1603 Abs. 3 S. 2 BGB zu den allgemeinen Grundsätzen – Regel und Ausnahmen;24
3.2.1.1;2.2.1.1 Mangelnde Leistungsfähigkeit des Barunterhaltspflichtigen;25
3.2.1.2;2.2.1.2 Gefährdung des angemessen Selbstbehalts des Barunterhaltspflichtigen;26
3.2.1.3;2.2.1.3 Hohe Einkommensdifferenz zwischen den Eltern;27
3.2.1.4;2.2.1.4 Hälftige Aufteilung der Betreuung zwischen beiden Elternteilen – das sogenannte ›Wechselmodell‹ des BGH;28
3.2.2;2.2.2 Begriffsdefinitionen der Unterhaltsbeiträge – Bar, Natural- und Betreuungsunterhalt;28
3.3;2.3 Historische Entwicklung;29
3.3.1;2.3.1 Die Anfänge: Unterhaltspflichten im BGB 1900;30
3.3.2;2.3.2 Haushaltsführung als Unterhaltsbeitrag der Ehefrau und Mutter;32
3.3.3;2.3.3 Der Kindesunterhaltsbeitrag der Mutter eines ehelichen Kindes;32
3.3.4;2.3.4 Der Kindesunterhaltsbeitrag der Mutter eines nichtehelichen Kindes;34
3.3.5;2.3.5 Beseitigung geschlechtsspezifischer Rollenzuweisungen im Ehe- und Kindesunterhaltsrecht;36
3.3.6;2.3.6 Zwischenfazit;36
3.4;2.4 Normativer Anspruch und Realität: Empirische Daten über Kindesunterhaltszahlungen und Betreuungsarrangements getrennt lebender Eltern;37
3.4.1;2.4.1 Erkenntnisse über die Höhe von Kindesunterhalt;37
3.4.2;2.4.2 Alleinerziehende Eltern – Bezug von Unterhaltsvorschuss und Leistungen nach dem SGB II;39
3.4.3;2.4.3 Die Einkommenssituation der Haushalte von Alleinerziehenden;40
3.4.4;2.4.4 Armutsgefährdungsquote nach Familienform und Zahl der Kinder unter 18 Jahren;42
3.4.5;2.4.5 Wer betreut in welchem Umfang? Kinderbetreuung nach Familienform und Kinderzahl;43
4;3. Internationaler Vergleich: Rechtliche Strategien zur Berücksichtigung der unterschiedlichen Kindesunterhaltsbeiträge getrennt lebender Eltern;47
4.1;3.1 Deutschland/Österreich – Betreuung als eigener Unterhaltsbeitrag;51
4.2;3.2 Die romanischen und nordischen Rechtssysteme – Unterhalt durch Betreuung wird nicht konzeptualisiert;52
4.2.1;3.2.1 Die romanischen Länder;52
4.2.2;3.2.2 Die nordischen Länder;53
4.3;3.3 England – Duales System mit Berücksichtigung von Betreuungsarbeit;54
4.4;3.4 Einige US-amerikanische Bundesstaaten und Australien – Berücksichtigung von finanzieller Leistungsfähigkeit und Betreuungszeit;56
4.5;3.5 Zwischenfazit;57
5;4. Sonderfälle: Die unterhaltsrechtliche Bewertung der Kosten der Kinderbetreuung durch Dritte und das ›Wechselmodell‹ im Kindesunterhaltsrecht;61
5.1;4.1 Kosten von Erziehung und Betreuung durch Dritte;63
5.1.1;4.1.1 Bedarf des Kindes oder Bedarf des betreuenden Elternteils?;63
5.1.2;4.1.2 Höhe der Kindergartengebühren;66
5.1.3;4.1.3 Kinderbetreuung – Teil des Tabellenunterhalts oder Mehrbedarf des Kindes?;66
5.1.4;4.1.4 Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Kindergartengebühren;67
5.1.5;4.1.5 Auswirkungen der geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs;69
5.2;4.2 Wenn beide Eltern betreuen – das ›Wechselmodell‹ und die Barunterhaltspflicht;69
5.2.1;4.2.1 Die Ausdifferenzierung der Betreuungsarrangements als Herausforderung für das Recht;70
5.2.2;4.2.2 Die Berücksichtigung geteilter Betreuung im Kindesunterhaltsrecht;71
5.2.2.1;4.2.2.1 Schwergewicht der Pflege und Erziehung bei einem Elternteil;72
5.2.2.2;4.2.2.2 Hälftige Aufteilung;73
5.3;4.3 Rollenwechsel des Barunterhaltspflichtigen in einer neuen Familie – die sogenannte Hausmann-Rechtsprechung;73
5.3.1;4.3.1 Begriff des Rollenwechsels in der Hausmann-Rechtsprechung;74
5.3.2;4.3.2 Grundsätze der Hausmann-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs;75
5.3.2.1;4.3.2.1 Unterhaltsrechtlich akzeptable Rollenwahl;75
5.3.2.2;4.3.2.2 Nebenerwerbsobliegenheiten des Unterhaltspflichtigen;77
5.3.2.3;4.3.2.3 Unterhaltsrechtlich nicht akzeptable Rollenwahl;78
5.3.3;4.3.3 Zwischenfazit;79
5.4;4.4 Verteilung von kindbezogenen Steuerentlastungen und Sozialleistungen zwischen getrennt lebenden Eltern;80
5.4.1;4.4.1 Existenzminimum des Kindes – Zusammenhänge zwischen Kindesunterhaltsrecht, Steuer- und Sozialrecht;81
5.4.2;4.4.2 Aufteilung von Kindergeld und Kinderfreibeträgen;85
5.4.3;4.4.3 Kindergeldanrechnung im SGB II, SGB XII und im Unterhaltsvorschussgesetz;86
5.4.4;4.4.4 Kindbezogene Bedarfslagen und ihre Aufteilung zwischen Eltern im SGB II und im Wohngeldgesetz;87
5.4.4.1;4.4.4.1 Möglichkeit der Berücksichtigung eines Kindes in zwei Haushalten im Wohngeldgesetz;88
5.4.4.2;4.4.4.2 Leistungen für Kinder im SGB II;89
5.4.5;4.4.5 Steuerlicher Entlastungsbetrag für Alleinerziehende;91
5.4.6;4.4.6 Zwischenfazit;92
6;5. Kontroversen und Positionen;95
6.1;5.1 Berücksichtigung von Betreuungsleistungen des barunterhaltspflichtigen Elternteils;96
6.1.1;5.1.1 Minderung der alleinigen Barunterhaltspflicht aufgrund von Betreuungsleistungen;96
6.1.2;5.1.2 Barunterhaltspflicht beider Elternteile;97
6.1.3;5.1.3 Probleme des Ansatzes;99
6.2;5.2 Kindesbedarf und Tabellenunterhalt;99
6.3;5.3 Rollenwechsel von Unterhaltsverpflichteten;100
6.4;5.4 Kritik von Väterinitiativen am Kindesunterhaltsrecht;102
6.4.1;5.4.1 Inhalte und Strömungen von Väterinitiativen;102
6.4.2;5.4.2 Kritik der ›Geschlechterkampf‹-Fraktion am asymmetrischen Modell der Kindesunterhaltsbeiträge;103
6.4.3;5.4.3 Probleme der Forderungen;105
7;6. Zusammenfassung und Empfehlungen;107
7.1;6.1 Vor- und Nachteile der normativen Annahme asymmetrischer Unterhaltsbeiträge;107
7.2;6.2 Reformoptionen;113
7.2.1;6.2.1 Vorschlag für eine klarstellende Ergänzung des § 1606 Abs. 3 S. 2 BGB;115
7.2.2;6.2.2 Berücksichtigung von Wechselmehrkosten;117
7.3;6.3 Offene Fragen und weiterer Forschungsbedarf;118
8;Literaturverzeichnis;119
9;Abkürzungen;125
10;Zu den Autorinnen;127
