Schilling Drittparteienhaftung bei Kennzeichenverletzungen

Die Verantwortlichkeit der DENIC unter rechtsvergleichender Berücksichtigung der Lage in den USA und in den skandinavischen Staaten
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51387-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 142, 340 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Schriften zum Internationalen Recht

Stefan Schilling liefert eine rechtliche, rechtsvergleichende und rechtsökonomische Analyse einer Störerhaftung der Domainvergabestelle (DENIC) bei Verletzung von Kennzeichenrechten durch Internet-Domainnamen. Die Vergabestellen sind durch ihre Registrierungstätigkeit unweigerlich Mitverursacher dieser Rechtsverletzungen. Die Untersuchung soll einen Beitrag dazu leisten, die Problematik der Kennzeichenverletzungen durch Domainnamen unter dem Blickwinkel einer Drittparteienhaftung zu einer rechtlich und ökonomisch sinnvollen Lösung zu bringen.

Schilling untersucht, inwieweit die haftungsrechtliche Einbeziehung der Vergabestellen geeignet wäre, Anreize zu setzen, Kennzeichenverletzungen schon von vornherein präventiv zu vermeiden oder zumindest effektiv zu lösen. Bei der Gesamtheit der deutschen Internetdomains handelt es sich um ein öffentliches Gut, was Auswirkungen auf die an deren Verwalter zu stellenden Anforderungen haben muss. Hier erscheint dem Verfasser das gesetzlich geregelte Eintragungsverfahren für Marken beim DPMA als denkbares Vorbild.

Autoren/Hrsg.

Schilling, Stefan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Nordeuropa (Skandinavien)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung: Die Bedeutung des Internets und der Domainnamen - Das Problem der Domainnamen - Das Problem der Domainvergabe - Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes - B. Das System der Domainnamen: Geschichte des Internets - Bestandteil des Domainnamen - Entwicklung der Domainverwaltung - Die Vergabeverfahren für Internetdomains - C. Rechtliche Grundlagen und ökonomische Bedeutung des Systems der Domainnamen: Vorhandene rechtliche Grundlagen und Selbstregulierung - Domainvergabe als Rufnummernzuteilung im Sinne des TKG? - Kennzeichenrechtliche und ökonomische Bedeutung des Systems der Domainnamen - Die Haftung der Vergabestellen im Spannungsfeld zwischen effektivem Rechtsschutz und Regulierung - D. Meinungsstand zur Haftung der Vergabestellen im Rechtsvergleich: Markenrecht - Namensrecht - Wettbewerbsrecht - Kartellrecht - Kennzeichenrecht und die Haftung der Vergabestelle im Rechtsvergleich - E. Rechtliche Würdigung einer Prüfpflicht der Vergabestelle am Beispiel der DENIC: Die Domainverwaltung als originärer Gegenstand staatlicher Aufgaben - Haftungsprivilegierung nach Vorbild des Presseprivilegs - Haftungsprivilegierung aus analoger Anwendung der §§ 9 I, 10 TDG - Die Zumutbarkeit im Lichte der Rechtsprechung zur Störerhaftung - die DENIC als neue Fallgruppe? - Berücksichtigung der marktbeherrschenden Stellung der DENIC - Ergebnis der rechtlichen Würdigung - F. Ökonomische Würdigung eines Prüfverfahrens: Kosten-Nutzen-Analyse - Ermittlung des cheapest cost avoider - Ergebnis - G. Zusammenfassung und Ergebnis: Rechtliche und ökonomische Würdigung einer Prüfpflicht der DENIC - Übertragbarkeit auf die norwegischen, schwedischen, dänischen und amerikanischen Vergabestellen - Ergebnis - H. Alternativen zur Prüfpflicht: Aufteilung des Adressraums nach branchen- oder bereichsspezifischen Kategorien - Domain-Name-Sharing (Portallösungen) - Sonstige Möglichkeiten des Konfliktmanagements - Ergebnis - J. Zusammenfassung (Thesen) - Literaturverzeichnis, Sachwortregister