Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

Ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-16-161210-7
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 243 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 156 mm, Gewicht: 389 g

Reihe: Jus internationale et Europaeum

Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.

Autoren/Hrsg.

Schneider, Linda

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Privatrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht