Verfassungsfragen der Einführung von Klimaabgaben am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19221-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 367 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 231 mm, Gewicht: 554 g

Reihe: Schriften zum deutschen und europäischen Infrastrukturrecht

Die Arbeit beleuchtet die mit Klimaabgaben verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Sie widmet sich nach einer ökonomischen und rechtlichen Einführung in die Thematik finanzverfassungsrechtlichen Fragen. Im Anschluss an eine Phase mit einem Festpreis sowie einer Phase mit einem Preiskorridor, soll der CO2-Preis des BEHG ab 2027 in ein System mit einer CO2-Obergrenze übergehen. Im Rahmen einer intertemporalen Betrachtung mit den Jahresemissionsmengen des Bundes-Klimaschutzgesetzes untersucht die Arbeit, ob sich hieraus eine finanzverfassungsrechtliche Rechtfertigung ergeben kann. Im Weiteren werden kompetenz- und grundrechtliche Fragen beleuchtet. Abschließend wird ein Ausblick auf die Zukunft des Systems – gerade vor dem Hintergrund der Einführung eines unionsweiten Emissionshandelssystems für Straßenverkehr und Gebäudewärme als Maßnahme des 'Fit-für-55 Paketes' – gegeben.

Autoren/Hrsg.

Schneider, Ann-Kathrin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Klimawandel, Globale Erwärmung
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Umweltökonomie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Ökonomische und rechtliche Grundlagen einer CO2-Bepreisung
Ökonomische Perspektive – Bepreisungsoptionen – Klimaschutz als ebenenübergreifende Gemeinwohlaufgabe: Ein Blick in die Sektoren Gebäudewärme und Straßenverkehr

2. Finanzverfassungsrechtliche Grenzen auf Einnahmenseite
Möglichkeiten der Bepreisung von Brennstoffemissionen im Abgabensystem – Veräußerungserlöse des nEHS im System der Finanzverfassung

3. Kompetenzrechtliche Fragen auf Ausgabenseite
Grundlagen – Konkrete Umsetzungspläne

4. Grundrechtliche Rahmenbedingungen
Maßstab – CO2-Bepreisung im Lichte der deutschen Grundrechtsdogmatik – Grundrechtsbeeinträchtigungen durch die CO2-Bepreisung des BEHG – CO2-Bepreisung fossiler Brennstoffe und Gleichheitsfragen

5. Perspektiven für das deutsche nEHS
Einflüsse auf Unionsebene – Perspektiven auf internationaler Ebene – Perspektiven im Lichte der verfassungsrechtlichen Wertungen

Schlussbetrachtung

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Ann-Kathrin Schneider studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Staat und Verwaltung sowie Europäisches Recht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und an der Uniwersytet Jagiellonski in Krakau. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht von Prof. Dr. Markus Ludwigs sowie in der Verwaltung des Deutschen Bundestages in Berlin tätig. Anschließend begann sie das Rechtsreferendariat am Kammergericht in Berlin. Im Jahr 2024 wurde sie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit einer verfassungsrechtlichen Arbeit promoviert.

Ann-Kathrin Schneider studied law at the Julius-Maximilians-Universität of Würzburg and at the Jagiellonian University in Krakow, specializing in public administration, constitutional and european law. After completing her first state examination, she worked as a research assistant at the Chair of Public Law and European Law of Prof. Dr. Markus Ludwigs and in the administration of the German Parliament in Berlin. She then started her legal clerkship at the Higher Regional Court (Kammergericht) in Berlin. In 2024 she obtained her doctorate from the Julius-Maximilians-Universität of Würzburg with a thesis on constitutional law.